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Notes

Vielleicht mal wieder nachschauen, wie es mit der iranischen Frauenbewegung steht? Beispielsweise im Internet auf der Webseite Meydaan-e Zanan (Domäne der Frauen) oder bei Kanoon Zanan Irani (Iranisches Frauenzentrum) oder bei Change4Equality vorbeischauen, das die One-Million-Signature“-Kampagne unterstützt?

Gut, wenn Sie dann nicht im Iran wohnen. Am letzten Samstag sind diese und noch eine Reihe weiterer Seiten, die sich mit Frauenfragen sowie Menschenrechte beschäftigen, vom Ministerium für Kultur und islamische Anleitung blockiert worden. Darunter sollen auch Seiten sein, die sich im Ausland (darunter auch Deutschland) befinden.

Eine kleine Geschichte über Claus Peymanns Erlebnisse in Teheran auf der Seite 3 der Berliner Zeitung.

Amnesty International hat heute einen Bericht zur Praxis der Steinigungen im Iran veröffentlicht. Verbunden damit appelliert die Menschenrechtsorganisation an das Regime in Tehran, diese „groteske und inakzeptable Strafe“ einzustellen.

In einer Presseerklärung erinnert Amnesty daran, dass es iranischen Aktivisten durch ihren Einsatz gelungen ist, die Steinigung von vier Frauen und einem Mann zu stoppen. Drei dieser Aktivisten wurden bei einer Demonstration im März letzten Jahres verhaftet. Zwei davon, Shadi Sadr und Mahboubeh Abbasgholizadeh, wurden nur auf Kaution freigelassen und warten auf ihr Gerichtsverfahren. Vorgeworfen werden ihnen „Störung der öffentlichen Ordnung“ sowie „Handeln gegen die staatliche Sicherheit“.

Emadeddin Baghi, einer der letzten prominenten Menschenrechtsaktivisten im Iran ist heute verhaftet worden und befindet sich wahrscheinlich jetzt im Ewin Gefängnis.

In letzter Zeit war Baghi vor allem durch seine Kampagne gegen die Todesstrafe im Iran in Erscheinung getreten. Er lehnt grundsätzlich diese Art der Strafe ab und erst recht die makabren Spektakel öffentlicher Hinrichtungen, die in den letzten Monaten im Iran eine Renaissance erfahren haben.

Letzten Monat schrieb er einen offenen Brief an zahlreiche führende Reformpolitiker, in dem er sie aufforderte, ihr Schweigen zu dieser Barbarei aufzugeben.

Daneben leitet Baghi das von ihm gegründete Komitee zur Verteidigung der Rechte von Gefangenen.

Früher selbst ein glühender Anhänger der Revolution wurde er in den 80er Jahren mit mehr als 20 Büchern ein sehr lautstarker Kritiker des Regimes. Im Jahr 2000 wurde er wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit und einer Reihe anderer Vorwürfe zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, von denen er zweieinhalb absitzen musste.

Inzwischen wurde er zu einem weiteren Jahr Gefängnis wegen ähnlicher Vorwürfe verurteilt, die Vollstreckung des Urteils aber ausgesetzt. Dies ist eine beliebte Methode, um Kritiker zu waren, dass ihnen bei der nächsten Verfehlung Gefängnis droht.

Baghi war heute von der Justiz vorgeladen worden, um wegen neuer Ermittlungen gegen ihn Stellung zu nehmen. Sein Anwalt, Saleh Nikbakht, durfte bei dem Verhör nicht dabei sein. Nach Angaben von Nikbakht wurde Baghi nun die Verbreitung von Propaganda gegen das Regime und die Veröffentlichung von Regierungsgeheimnissen vorgeworfen. Er soll geheime Informationen, die er von Gefangenen in der Abteilung für politische Gefangene des Ewin Gefängnis erhalten hat, weiter gegeben haben.

Ursprünglich sollte Baghi gegen eine Kaution von 500 Millionen Rial (etwa 38.000 Euro) wieder auf freien Fuss gesetzt werden, aber dann hat die Justiz sich eines anderen besonnen und ihn gleich da behalten, um die einjährige Gefängnisstrafe abzusitzen.

Die Webseite der Gesellschaft zur Verteidigung der Rechte von Gefangenen befindet sich hier. Die englische Version von Baghis persönlicher Webseite ist hier.

Nachtrag 15.10: Farideh Farhi hat bei Informed Comment heute ein längeres Portrait von Emadeddin Baghi veröffentlicht.

Soll man?

Eigentlich hat Präsident Ahmadinejad gestern bei seinem Auftritt in der Columbia Universität in New York schon reichlich Prügel von Rektor Lee Bollinger einstecken müssen, aber irgendwie ist die Versuchung zu groß.

Zu den Hinrichtungen Schwuler sagte er ohne eine Miene zu verziehen: “In Iran haben wir keine Homosexuellen wie in Ihrem Land.” Hohngelächter und Buhrufe hallten durch die Aula. (SpOn)

Es gibt wenige Politiker, die mit der Lebensrealität des Landes, das sie „in eine bessere Zukunft führen“ wollen, vertraut sind, aber Ahmadinejad ist auch hier wieder eine hervorstechende Ausnahme.

Dass es den Holocaust eventuell nicht gegeben haben soll, war schon eine kecke Behauptung, von der man nicht glauben mochte, dass Ahmadinejad es nicht besser weiß.

Dann wollte er uns erzählen, dass die Lebensmittelpreise gar nicht gestiegen sind, obwohl wir fast von Woche zu Woche mehr für Tomaten, Salat und Gurken ausgeben müssen.

Nun dies.

Wenn er schon nicht vor die Tür kommt, hätte Google ihn vor schallendem Gelächter bewahren können.

Hier beispielsweise oder auch hier mit Video.

Verwunderlich erscheint es, dass es – so der Präsident – keine Homosexuelle im Iran gibt, Schwule gleichwohl vom Militärdienst freigestellt werden. Und der Strafkatalog für homosexuelle Handlungen ist wohl eher eine vorbeugende Maßnahme für das Fall dass …

Ich muss mich mal erkundigen, was „selektive Wahrnehmung“ eigentlich auf Farsi heißt.