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Notes

Die Steinigung von Jafar Kiani am Donnerstag letzter Woche in einem kleinen Ort in der Nähe der Stadt Takistan hat offensichtlich doch noch ein Nachspiel.

Die Nachrichtenagentur ISNA meldete heute, dass das Disziplinargericht für Richter eine Untersuchung eingeleitet hätte, weil die Hinrichtung entgegen einer ausdrücklichen Anordnung des Chefs des iranischen Justizapparates, Ayatollah Mahmud Shahroudi, stattgefunden habe.

Gestern hatte der Sprecher der iranischen Justiz, Alireza Jamshidi, noch erklärt, der Richter Eshabi, der sowohl das Urteil vor 11 Jahren gefällt wie auch die Steinigung durchgeführt hatte, sei „unabhängig“. Das Urteil sei zudem „endgültig“ gewesen. Sprich: alles ging mit rechten Dingen zu.

Aber das ist wohl das, was ein Justizsprecher so sagt, wenn er im Mittelpunkt der Kritik steht.

Die UN Menschenrechtsbeauftragte Louise Arbor hatte die Steinigung verurteilt, die norwegische Regierung bestellte den iranischen Botschafter ein, um gegen die „Barbarische“ Strafe zu protestieren. Die EU Staaten freilich beließen bei der üblichen routinemäßigen diplomatischen Note.

Kritik an der Steinigung wie an der vorbehaltlosen Rechtfertigung durch Jamshidi gab und gibt es aber auch in den eigenen Reihen der iranischen Justiz. „Wir machen einen Schritt vor und zwei Schritte zurück“, beklagte sich heute Morgen M, ein Strafrichter, den ich mal während einer Geschichte über die Reform des iranischen Justizsystems kennen gelernt hatte. „Natürlich war die Steinigung unrechtmäßig. Shahroudi [der Chef des Justizapparates; ME] hat eindeutige Anweisungen gegeben, dass diese Strafe nicht vollstreckt werden kann. Aber dann kommt so ein Provinzrichter daher und tut was er will und Jamshidi entschuldigt das auch noch.“

M hat an verschiedenen Seminaren und Tagungen zur Modernisierung des iranischen Justizsystems teilgenommen. „Es hapert an allen Ecken. Wir haben keine vernünftige Beweisaufnahme, keine geordnete Zeugenvernehmung, keine funktionierende Strafprozessordnung. Das schlimmste aber ist, dass absolute Willkür herrscht. Willkür ist das Gegenteil von Gerechtigkeit.“

Die Tagungen und Seminare seien seid dem Amtsantritt von Ahmadinejad seltener geworden. Justizreform stehe nicht mehr auf der Tagesordnung, sondern geredet werde auf den Gängen der Gerichte über „islamische Werte“ und die „Zurückdrängung westlicher Einflüsse“.

Wie es ihm denn in einem solchen Klima ergehe, frage ich. „Ich? Ich habe angefangen, die Monate bis zu meiner Pensionierung zu zählen.“