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Notes

Der Artikel gestern in der Berliner Zeitung hat einige Reaktionen ausgelöst. Leser haben sich gemeldet, die spenden möchten, um Sinas Familie zu helfen, das Blutgeld aufzubringen.

Das ist alles mehr als erfreulich – erfreulich in erster Linie für Sina, erfreulich zu wissen, dass es Menschen gibt, die mit Anteilnahme auf solche Fälle reagieren und erfreulich, dass man mit einem Artikel tatsächlich etwas in Bewegung setzen kann.

Die Spendenbereitschaft bringt mich allerdings in ein paar Verlegenheiten.

Zum einen bin ich rein technisch nicht darauf vorbereitet. Wer soll das Geld einsammeln? Wohin soll es überwiesen werden? Wer kontrolliert, dass es auch sachgerecht ausgegeben wird?

Ich selbst sehe mich dazu nicht in der Lage. Meine Glaubwürdigkeit als Journalist hängt davon ab, dass ich zu meinen Themen Abstand halte. Ich berichte über Geschehnisse, betreibe aber keine Kampagnen.

Heute morgen habe ich Sinas Vater angerufen. Er war über die Hilfsbereitschaft hoch erfreut und würde auch gern das Geld entgegen nehmen. Allerdings verfügt er nicht über ein Euro-Konto, auf das von Deutschland aus überwiesen werden könnte.

Sinas Anwältin, Nasrin Sotoudeh, ist ebenfalls für jede Hilfe dankbar. Selbst wenn es kleine Beträge seien, würde damit deutlich, dass der Fall international Beachtung finde und dies mache auf die iranische Justiz Eindruck.

Aber sie hat zwei Einwände, die ich teile.

Zum einen ficht sie das Urteil aus grundsätzlichen Gründen an und hält es nicht für rechtmäßig. Die Zahlung des Blutgeldes würde aber eine Anerkennung des Richterspruchs bedeuten.

Zum zweiten sollte kein Präzedenzfall geschaffen werden, wie man mit dem Blutgeld ein Geschäft machen kann. Angehörige stellen exorbitant hohe Forderungen und spekulieren darauf, dass gutherzige, vergleichsweise reiche Ausländer das Geld dann zusammenbringen werden.

Dennoch: Sinas Leben hat ihrer Ansicht nach gegenüber solch grundsätzlichen Überlegungen Vorrang. Sie will sich in den kommenden Tagen darum kümmern, wie sich eine Überweisung von Spenden regeln lassen würde und sie würde auch durch die Bereitstellung von Kopie der Einzahlungsquittungen bei der Justiz den Nachweis bringen, dass das Geld für den Zweck benutzt wurde, für den es gedacht war.

Die Berliner Zeitung druckt heute die gekürzte, auf das Notwendigste beschränkte Fassung eines längeren Textes von mir über Sina ab. Zeitungen haben leider nicht so viel Platz.

PS: An der Situation hat sich bislang nichts geändert. Sina droht immer noch die Hinrichtung und sein Vater versucht weiter verzweifelt, das Geld aufzutreiben.

www.baztab.com ist wieder freigeschaltet.

Die konservative Webseite, die dem ehemaligen Kommandanten der Revolutionären Garden und Kandidaten bei den letzten Präsidentschaftswahlen, Mohsen Rezaee, nahe steht, war am 13. Februar auf Anweisung des Kulturministeriums blockiert worden. Man warf Baztab vor, gegen die Verfassung verstoßen zu haben, die nationale Einheit zu stören und Lügen zu verbreiten.

Baztab hatte Präsident Ahmadinejad sowohl wegen seiner Wirtschaftspolitik wie auch wegen seines Auftretens in der Nuklearfrage verschiedentlich kritisiert.

Was diesen Fall von der Vielzahl der Schließungen unbequemer Webseiten unterscheidet ist der Umstand, dass Rezaee selbst ein wichtiges Mitglied der iranischen Machtelite ist. Das Regime ging gegen einen der ihren vor.

Batzab protestierte, nannte die Schließung „illegal“ und berief sich dabei auf die Gesetze, die bei der Verfolgung anderer Kritiker großzügig ignoriert werden.

Nach Angaben von Baztab haben 136 (von insgesamt 290 fast ausschließlich konservativen) Parlamentsabgeordneten ebenfalls gegen die Zensurmaßnahme protestiert.

Bevor es zum großen Showdown kam, hat das Regime nun eingelenkt. Baztab ist wieder da.

Shadi Sadr und Mahmoubeh Abbasgollizadeh sind heute, rechtzeitig vor dem Beginn der Nowrouz Feiertage, aus dem Ewin Gefängnis freigelassen worden. Die beiden Frauenaktivisten waren am gemeinsam mit 31 anderen am Sonntag vor einer Woche festgenommen worden.

Die Familien mussten eine Kaution von 200 Millionen Toman (rund 170.000 Euro) hinterlegen, einen Betrag, den es bislang bei Menschenrechtsfällen in dieser Höhe noch nicht gegeben hat.

Beide Frauen sehen nun einem Prozess u.a. wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit, Teilnahme an illegalen Versammlungen und Widerstandes gegen die Staatsgewalt entgegen.

Z und ich waren vom Vor-Nowruz-Einkaufsstress, von den Menschenmengen auf den Strassen, dem Gedränge und Geschiebe, um im Cafe Central eine Pause einzulegen.

An einem Nebentisch sitzt ein schlanker Mann in einem Anzug besserer Qualität und rührt mit einem Strohalm in einem halb ausgetrunkenen Glas Orangensaft.

Ist das nicht …?

Es ist Sohrab Razzaghi, bis zum Dezember Lehrbeauftragter für politische Wissenschaften an der renommierten Allameh Tabatabai Universität in Teheran. Die Lehrberechtigung wurde ihm von der konservativen Universitätsleitung im Rahmen einer Säuberungskampagne gegen Liberale entzogen.

Am letzten Donnerstag wurden die Geschäftsräume des Iranischen Trainings- und Forschungszentrum für Organisationen der Zivilgesellschaft (ICTRC) geschlossen, das Razzaghi als Geschäftsführer Leiter. Diese Organisation ist zum einen eine Informationsbörse für iranischen NGOs, bietet Kurse, die von Buchhaltung bis zur Informationen über relevante Gesetze reichen, sowie technische Hilfe an.

Razzaghi setzt sich uns an den Tisch. Wir drängen ihn, doch noch etwas zu bestellen. Er erzählt.

Es waren sechs Personen, die gegen halb Drei am Nachmittag bei uns im Büro auftauchten. Es waren zwei Mitglieder der Revolutionären Garden, zwei reguläre Polizisten und zwei Vertreter der Justiz. Sie teilten mir mit, das Büro sei mit sofortiger Wirkung geschlossen.

Als ich nach einer Begründung fragte, antwortete mir nur einer der beiden Justizbeamten, das werde ich noch erfahren.

Die Tür zum Büro wurde versiegelt und dann fuhren wir zu meiner Wohnung.

Dort haben die Beamten alles auf den Kopf gestellt. Sie haben sich für alles interessiert und mitgenommen, was ich jemals in meinem Leben geschrieben habe – vor allem auf Englisch. Sie haben sogar meine Referate aus der Schule beschlagnahmt.

Die Hard Disk aus meinem Computer haben sie ausgebaut und auch meinen Laptop eingebackt.

Alle Konten wurden gesperrt, sogar mein Privatkonto.

Razzaghi erzählt all dies mit ruhigem Ton und einem leichten Lächeln, als habe ihn letztlich nicht überrascht, was passiert ist.

Während seiner Erzählung ist seine Verabredung gekommen. Wir verabreden, an einem anderen Tag das Gespräch fortzusetzen.

Zum Abschied beharre ich darauf, auch seinen Kaffee zu bezahlen. Nein, das komme gar nicht in Frage. Aber man habe ihm doch das Konto gesperrt. Nein, so schlimm sei es nun auch wieder nicht.

Während wir noch debattieren ist Z schon zur Kasse gegangen.