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Notes

Nachdem sich nun die Wahlergebnisse ein wenig klarer herausstellen, würde auch ich ein etwas deutlicheres Urteil fällen. Für Ahmadinejad und seine Parteigänger waren diese Wahlen eine eindeutige Schlappe. Sie konnten bei den Kommunalwahlen in Isfahan nur drei von elf, in Tabriz nur vier von sechzehn und in Qom nur einen von neun Sitzen gewinnen. In Teheran reichte es für vier Sitze.

Profitiert haben von dieser Entwicklung aber nicht in erster Linie die Reformer, sondern moderate Konservative und zum Teil auch Radikale, die aber Ahmadinejad ablehnen.

Die hohe Zahl von Stimmen für den ehemaligen Präsidenten Ali Akbar Hashemi Rafsanjani signalisiert sicher gegenüber den Präsidentschaftswahlen, bei der er in der Stichwahl gegen Ahmadinejad verlor, einen Stimmungswechsel, aber man sollte ihn auch nicht überbewerten. Unter den Kandidaten bei den Wahlen zum Expertenrat in Teheran hatte er den höchsten Bekanntheitsgrad. Rafsanjani nun als Stimme der Reform zu charakterisieren, ist vielleicht ein wenig übereilt. Er IST das System – nur die moderatere Variante.

Was andere schreiben: Bahman Nirumand in der TAZ sieht in dem Wahlergebnis eine „Ohrfeige für die Radikalislamisten“, Gareth Smyth glaubt in der FT, das Ergebnis werde wohl zu einigem Nachdenken an der Spitze des iranischen Machtapparates führen, die BBC sieht einen „Schlag“ für Ahmadinejad. Die Reformer halten laut Reuters (wir wundern uns nicht) das Ergebnis für einen „entscheidende Niederlage“ für Ahmadienajd, die NYT hält es für einen „bedeutenden Rückschlag“. Robert Tait schreibt im Guardian von einer „Peinlichkeit“ für den Ahmadinejad-Block.