Folter in der Türkei

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Als es in Diyarbakir am 8. Mai dieses spätabends stürmisch klingelte, öffnete Deniz Cicek verängstigt die Tür zu ihrer Wohnung.

O-TON 1:
Es waren vier Polizisten in Zivil. Sie kamen herein und ohne mir einen Durchsuchungsbefehl zu zeigen, haben sie meine Wohnung durchsucht und mich dann festgenommen.

Die Polizisten besassen auch keinen Haftbefehl noch nannten sie einen Grund für die Festnahme. Sie brachten die 20jährige Studentin zum Standort der Sicherheitspolizei in Diyarbakir, der grössten kurdischen Stadt im Südosten der Türkei. Dort wurde sie in eine schmale Einzelzelle gesperrt.

O-TON 2:
Nach Mitternacht begannen die Verhöre, die bis zum frühen Morgen dauerten. Meine Augen wurden dabei jedesmal verbunden und es wurde laute Musik gespielt. Die Polizisten drohten mir damit, mich mit Stöcken zu vergewaltigen. Sie schlugen und beschimpften mich. Immer wieder drohten sie mir, sie würden mich nackt ausziehen. Auf dem Weg zum Verhör kam ich immer an einer Metalltür vorbei. Einmal konnte ich durch einen Spalt dahinter einen nackten Mann sehen und manchmal hörte ich von dort Schreie.

Sich nackt ausziehen zu müssen - das ist in Diyarbakir wohlbekannt - ist in der Regel die Vorbereitung auf eine Folter mit Stromstössen.
Deniz wurde bei ihren Verhören nach ihrer Tätigkeit in der Studentenorganisation der HADEP gefragt. Die HADEP ist eine unter Kurden sehr populäre Partei, die auch den Bürgermeister von Diyarbakir stellt. Derzeit läuft ein Verbotsantrag der Regierung vor dem obersten türkischen Gerichtshofes wegen Unterstützung und Zusammenarbeit mit der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK).

Deniz ist einer der 227 Fälle von willkürlichen Verhaftungen, Misshandlungen und Folter, die der türkischen Menschenrechtsorganisation IHD in Diyarbakir in den ersten drei Monaten dieses Jahres bekannt wurden. Masum Bilen, ein Mitglied der Studentenvertretung der Universität, ist ein zweiter.

O-TON 3:
Immer wieder gab es nach Mitternacht diese Verhöre. Ich wurde mit Fäusten, einem Kabel oder was sie sonst zur Hand hatten geschlagen. Dann zwangen sie mich dazu, ein Dokument zu unterzeichnen, ohne dass ich es zuvor lesen konnte. Ich wollte es vorher lesen, aber sie drohten mir mit Stromstössen oder damit, mich an den Armen aufzuhängen.

Masum wurde nach mehreren Tagen ebenso wie Deniz wieder auf freien Fuss gesetzt. Der Staatsanwalt sah die derart erpressten Geständnisse als wertlos an.

Dass Verdächtige misshandelt und gefoltert werden, ist der Justiz durchaus bekannt. Dennoch wurde keiner der Täter, weder in Diyarbakir noch anderswo, bislang zur Rechenschaft gezogen, obwohl auch in der Türkei derartige Praktiken strafbar sind. Die Polizei, so Hanefi Isik von der Menschrechtsorganisation IHD, hat leichtes Spiel, ihre eigenen Missetaten zu vertuschen.

O-TON 4:
Die Untersuchungen werden von der Polizei selber durchgeführt. Das führt natürlich zu keinem Ergebnis. Dies sollte Aufgabe von Richtern oder von unabhängigen Juristen sein. Die Regierung hat in dieser Frage bislang nichts unternommen, was zu einer Verbesserung der Situation beigetragen hat. Solange die Gesetze nicht geändert werden, wird sich an diesem Zustand auch nicht viel verändern.

In der Vergangenheit wurden Folter und Misshandlungen als unerwünschte, aber unvermeidliche Nebenerscheinungen in einem Krieg gerechtfertigt. Fast zwanzig Jahre lang kämpften die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) und die türkischen Sicherheitskräfte gegeneinander, aber im September 1999 erklärte die PKK nach der Verhaftung ihres Führers Abdullah Öcalan einen Waffenstillstand. Seither sind die Kämpfe zum Erliegen gekommen.

Die Regierung in Ankara hat nach Auffassung von Hasefi Isik die sich eröffnende Chance, der Folter ein Ende zu bereiten, nicht genutz.

O-Ton 5:
Nach der Festnahme von PKK-Führer Öcalan und der Erklärung eines Waffenstillstandes sind eine Reihe von positiven Voraussetzungen entstanden, die Situation zu verbessern. Aber die Regierung hat wenig Initiative gezeigt. Von ihrer Seite kamen keine Anstösse, die Situation zum Positiven verändern zu wollen.

Statt dessen belässt man es bei kosmetischen Massnahmen. Vorgeschrieben ist, dass jeder Häftling vor seiner Entlassung von einem Arzt auf Spuren von Folter zu untersuchen ist. Auch Deniz wurde einem Arzt vorgeführt.

O-TON 6:
Am Tag meiner Freilassung brachte mich die Polizei zu einem Arzt. Die Polizei drohte mir, auf keinen Fall etwas von den Blutergüssen an meinem Körper oder von anderen Spuren der Misshandlung zu sagen
Man geht dann zwar allein zu dem Arzt hinein, aber im Behandlungszimmer steht ein weiterer Polizist, der die Untersuchung beobachtet.

Mazlum Öncel ist Aktivist der HADEP und mehr als 15 Mal bereits verhaftet worden - in diesem Jahr bereits zweimal.

O-TON 7:
Man kann sich nicht daran gewöhnen. An den Tagen beispielsweise, an denen meine Partei irgendeine öffentliche Aktion durchführt gehe ich abends nicht nach Hause, weil ich angst habe, verhaftet zu werden. Mein Körper weist zahlreiche Spuren der Folter und Misshandlungen auf. Meine Sehnen in meinen Beinen sind beschädigt. Meine Hoden ebenfalls, nachdem sie von der Polizei immer wieder gequetscht wurden. Wenn ich ein Funkgerät höre, erschrecke ich mich. Meine Familie ebenfalls. Meine Schwester ist so panisch, sie hat angedroht, sie würde sich vom Dach unseres Hauses stürzen, wenn die Polizei noch einmal kommen würde.
Man kann sich nicht daran gewöhnen, aber ich habe dabei etwas gelernt. Die einzig vernünftige Art, dem entgegenzutreten, ist, für seine Einstellungen einzustehen.

 

Länge 6:04

 

Siehe auch: "Ein Monat in Diyarbakir"

 

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© Martin Ebbing 2001