Verbrechen in Tschetschenien


Kommentar

Ein Fernsehbericht hat neue Aufmerksamkeit auf das Vorgehen russischer Truppen in Tschetschenien gelenkt. Der private Nachrichtensender N24 strahlte in der vergangenen Woche einen Film aus, der zeigt, wie eine Gruppe Männer von russischen Soldaten verscharrt wird. Einigen der Leichen sind die Hände und Füssen mit Stacheldraht zusammengebunden worden. Einem Mann fehlt ein Ohr und eine weitere Aufnahme zeigt, wie eine Leiche an den Füssen von einem Fahrzeug über ein offenes Feld gezogen wird. Der Kopf holpert über den Boden.

Die genaue Herkunft der Bilder ist bislang ungeklärt. N24 hatte ursprünglich behauptet, die Bilder seien seinem Reporter von einem russischen Soldaten übergeben worden, und zeigten gefolterte Tschetschenen, die nach ihrer Festnahme exekutiert worden seien. Nachdem der Film auch von russischen Fernsehstationen ausgestrahlt wurde, meldete sich ein Redakteur der Zeitung Istwestia zu Wort. Er selbst habe die Aufnahmen gemacht, N24-Reporter Frank Hefling sei nie in Tschetschenien gewesen. Es handele sich um Aufnahmen von gefallenen tschetschenischen Kämpfern, die bis zur Identifizierung provisorisch begraben worden seien. Die Regierung in Moskau sprach gar von einer Fälschung, mit der der Westen Russland Schaden zufügen wolle.

N24, ein Newcomer unter den Informationssendern und deshalb vielleicht unerfahren, vielleicht auch allzu sehr um Profil bemüht, hat mittlerweile eingeräumt, dass der Film nicht von einem Soldaten stammt sondern von einem Unbekannten gekauft wurde. Offen bleibt, wie die Männer zu Tode gekommen sind, warum sie Spuren von Folterungen tragen und warum die Leichen auf solch barbarische Weise verscharrt werden.

Der Westen reagierte recht deutlich. US Präsident Bill Clinton forderte ebenso wie der britische Aussenminister Robin Cook und der aussenpolitische Koordinator der EU, Javier Solvana, eine Untersuchung des Verhaltens russischer Soldaten in Tschetschenien. Bundesaussenminister Joschka Fischer schloss sich dieser Forderung an.

Dies ist das erste Mal nach langer Zeit, dass sich westliche Spitzenpolitiker deutlicher zu Tschetschenien zu Wort meldeten, und es ist kennzeichnend, dass Fernsehbilder dazu den Anlass bildeten. Schriftliche Berichte namhafter Menschenrechtsorganisationen über Folterungen in Inhaftierungslagern und die Ermordung, Misshandlung und Vergewaltigung von Zivilisten liegen schon seit Tagen vor. Die massive Bombardierung von Zivilisten, die Misshandlung der Flüchtlinge sowie die Behinderung von Hilfslieferungen sind Alltag seit dem Beginn des russischen Feldzuges gegen die unbotmässigen Tschetschenen. Die Bilder der Ruinen des besiegten Grozny zeigen, was für eine Art von Krieg hier geführt wird.

Der Westen hat seiner Drohung, es werde für Russland "ernsthafte Konsequenzen" haben, wenn sich das Militär nicht an die internationalen Normen der Achtung von Menschenrechte halte, keine Taten folgen lassen. US Präsident Clinton lobte seinen Amtskollegen Wladimir Putin öffentlich als einen "Mann, mit dem man Geschäfte machen kann". Putin ist der Mann, der ebenso zynisch wie erfolgreich das Blutbad in Tschetschenien als Kampagne zur Steigerung seiner persönlichen Popularität inszenierte. Joschka Fischer kam von einem Besuch in Moskau zurück und warnte davor, Russland nicht durch harsche Reaktionen zu isolieren. Die Kritik erstreckte sich im wesentlichen auf die lau vorgetragene Forderung, Beobachtern den Zutritt zum Kriegsgebiet zu erlauben, aber als Moskau der Menschenrechtskommissarin der UN, Mary Robinson, die Einreise verweigert wurde, ging der Protest über Routineerklärungen nicht hinaus.

Begründet wird das Stillhalten mit Realpolitik. Für Putin sei Tschetschenien aus innenpolitischen Gründen zu wichtig, als dass er sich von aussen unter Druck setzen lasse, lautet das eine Argument. Zum zweiten seien die Beziehungen zu Moskau zu wichtig, als dass sie durch den Kaukasuskrieg belastet werden dürften.

Vergessen wird dabei, dass diese Beziehungen keine Einbahnstrasse sind. Auch Russland ist auf gute Beziehungen zum Westen angewiesen. Ohne westliche Hilfe sind die Chancen äusserst gering, die wirtschaftliche Krise des Landes zu überwinden. Mit der Rolle des starken Mannes allein wird Putin seine momentane Popularität nicht aufrecht erhalten können.

Zum zweiten wird derWesten seine Glaubwürdigkeit nur aufrecht erhalten können, wenn er seine eigenen Massstäbe aufrecht erhält. Man kann nicht gegen Jugoslawien mit der Begründung in den Krieg ziehen, die massiven Menschenrechtsverletzungen im Kosovo könnten in Europa nicht akzeptiert werden, um dann gegenüber den Menschenrechtsverletzungen eines anderen europäischen Staates die Augen zu schliessen.

Die Realpolitiker dürften leider recht damit haben, dass der Krieg in Tschetschenien nicht mehr zu stoppen ist, aber es ist noch nicht zu spät, Einfluss darauf auszuüben, wie er geführt wird.

UN Kommissarin Mary Robinson hat in einem Interview gefordert, dass die russische Militärs, die für die Exekutionen, Folterungen, Vergewaltigungen und Misshandlungen von Zivilisten verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Dies sollte das Mindeste sein, worauf auch die Bundesregierung wie die Europäische Union in ihren Gesprächen mit Moskau bestehen. Und sie sollten nicht erst wieder warten, bis Fernsehbilder die Frage stellen, warum die westlichen Regierungen den Greueln untätig zusehen

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© Martin Ebbing