Srebrenica: Kultur der Verantwortungslosigkeit


Am 13. Juli 1995 rief ich den deutschen Botschafter bei den Vereinten Nationen an. Zwei Tage zuvor hatten serbischen Truppen unter der Führung von General Ratko Mladic die bosnische Stadt Srebrenica eingenommen. Die UN hatte Srebrenica zwar zu einer "Schutzzone" erklärt, die niederländischen Soldaten, die diesen Schutz gewährleisten sollten, leisteten aber keinen Widerstand. In den Nachrichtenagenturen häuften sich die Meldungen über Massenexekutionen der moslemischen Männer der Stadt und ich wollte von dem Botschafter wissen, was der Sicherheitsrat zu unternehmen gedenke.

Deutschland besass damals einen der nicht-ständigen Sitze in dem fünfzehnköpfigen Gremium. Zudem gehörte Deutschland neben den USA, Russland, Frankreich und Grossbritannien zu den fünf Mitgliedern der Kontaktgruppe, die die internationale Politik in Bosnien koordinieren sollte und in dieser Frage die wesentlichen Entscheidungen traf.

Der Botschafter, ein verdienter Diplomat, der sich dem Ende seiner Karriere näherte, war ein sehr zugänglicher Mann. Er versteckte sich nicht hinter den allzu üblichen, gedrechselten Floskeln, sondern nannte die Dinge beim Namen und hielt auch mit seiner persönlichen Auffassung nicht hinter dem Berg. In diesem Telefonat blieb er aber ungewohnt einsilbig. Auf die Frage, wie es der Sicherheitsrat überhaupt zulassen konnte, dass die bosnischen Serben eine UN Schutzzone einfach überrannten, blieb er die Antwort schuldig. Als ich ihn drängte, dass doch dringend etwas getan werden müsse, um die Ermordung von 5.000 vielleicht gar 7.000 Moslems in Srebrenica zu verhindern, entgegnete er: "Sie glauben doch nicht, dass die Serben soetwas tatsächlich tun werden."

Sie haben es getan. Etwa 8.000 Männer sind bis heute verschwunden. Rund 2.000 Leichen wurden gefunden, von denen 450 identifiziert werden konnten. Srebrenica wurde zum Schauplatz des schlimmsten Massenmordes in Europa seit Ende des Zweiten Weltkrieges.

Der deutsche Botschafter stand mit seiner völligen Fehleinschätzung der wahren barbarischen Intentionen der serbischen Rädelsführer nicht allein da. UN Generalsekretär Kofi Annan veröffentlichte am Montag einen Bericht, der die Frage zu beantworten versucht, wie es zum Fall von Srebrenica kommen konnte. Der Report, der in Annans Auftrag von einer unabhängigen Kommission erstellt wurde, stützt sich auf interne Unterlagen der UN und auf Interviews mit den Hauptakteuren der internationalen Gemeinschaft. Das Fazit des Generalsekretärs lautet: "Aufgrund von Fehlern, falschen Einschätzungen und einer Unfähigkeit, das Ausmass des Bösen zu erkennen, mit dem wir konfrontiert waren, haben wir versagt, unseren Anteil zu leisten, um die Menschen von Srebrenica vor der serbischen Kampagne des Massenmordes zu schützen."

Zu diesen "wir" gehört der Kommandant der UN Truppen in Bosnien, der französische General Bernard Janvier, dessen Leute den Einsatz von Kampfflugzeugen ablehnten, obwohl die eigenen Blauhelme in Srebrenica bereits unter Beschuss standen und die Stadt vielleicht noch zu retten gewesen wäre. Hinzu gehören der Sonderbeauftragte des UN Generalsekretärs, Yasushi Atashi, sowie der EU Beauftragte für Bosnien, Carl Bildt, die beim Lunch in Belgrad mit Mladic und dem serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic noch über eine Verhandlungslösung (unter Wahrung serbischer Interessen) plauderten, als das Massenmorden schon längst begonnen hatte. Kofi Annan, der damals die Abteilung für Friedensoperationen im Hauptquartier der UN leitete, gehört zu dieser Gruppe der Verantwortlichen, weil seine Mitarbeiter (soweit sie überhaupt einen Überblick hatten) die Entwicklung, die zum Fall von Srebrenica führte, konsequent verharmlost haben. Hinzu zu zählen sind auch die Regierungen, die sich weigerten, Truppen in die Schutzzonen zu schicken, obwohl sie wussten, dass diese Zonen gegen einen ernsthaften serbischen Angriff nicht zu verteidigen waren. Besonders hervor taten sich die französische und die britische Regierung, die eine Aufhebung des Waffenembargos zur Selbstverteidigung der bosnischen Moslems mit der Begründung blockierten, es sei Aufgabe der UN die Mensch zu schützen, dann aber Srebrenica im Stich liessen.

Keiner dieser Akteure - mit der Ausnahme von Kofi Annan - hat bislang seine Mitschuld an diesem Desaster öffentlich anerkannt. Statt dessen erwiesen sie sich als gewiefte Praktiker des Leugnens oder Kleinredens der eigenen Rolle. Begünstigt werden sie durch eine Kultur der Verantwortungslosigkeit, die auf den Führungsetagen internationaler Diplomatie herrscht. Geht etwas schief, dann wird die Schuld einem anonymen Apparat wie der UN, der EU, der NATO, der OSZE oder sonst einer der vielen Organisationen mit den Grossbuchstaben als Abkürzung zugeschoben. Sie erwecken den Eindruck, als seien diese Institutionen menschenleer und Entscheidungen würden nach komplizierten, undurchschaubaren Regeln getroffen. Verschleiert wird dadurch, das einzelne, sehr mächtige Personen die Entscheidungen treffen. In der Regel sind diese Personen an der Spitze von Aussenministerien oder gar an der Spitze von Regierungen zu finden.

In Demokratien ist es üblich geworden, dass Minister ihren Hut nehmen müssen, wenn der Verdacht besteht, sie hätten ihre Verwandtschaft finanziell begünstigt, illegal Geld in die Parteikasse geschleust oder sexuell über die Stränge geschlagen. 8.000 Menschen, die dem Schutz der internationalen Gemeinschaft anvertraut waren, werden ermordet - nichts passiert. General Janvier ging hochdekoriert in Pension. Der damalige UN Generalsekretär Boutros Boutros Ghali scheiterte bei seiner Wiederwahl nicht an Srebrenica sondern an seiner Eigensinnigkeit, die man ihm in Washington übel nahm. Kofi Annan wurde - trotz Srebrenica - sein Nachfolger. Der britische Premier John Major oder Bundesaussenminister Klaus Kinkel und Kanzler Helmut Kohl mussten sich nie mit unangenehmen Fragen zu ihrer Rolle bei dieser humanitären Tragödie auseinandersetzen, sondern sie wurden aus anderen Gründen aus dem Amt gewählt. Jacques Chirac ist weiterhin französischer Präsident und bestimmt damit nicht nur die Aussenpolitik seines Landes, sondern hat auch in der EU und in der UN ein wichtiges Wort mitzureden. Carl Bildt ist, diesmal nicht für die EU sondern für die UN, weiter als internationaler Gesandter am Balkan tätig.

Das UN Sekretariat sah auch selbst keinen Anlass, die Vorgänge um Srebrenica aufzuklären, sondern es bedurfte erst eines Beschlusses der Generalversammlung, damit der jetzt veröffentlichte Bericht vorgelegt wurde.

Zur Ehrenrettung des deutschen Botschafters sei noch nachgetragen, dass er im Sicherheit später immer wieder danach fragte, was über das Schicksal der verschwundenen Männer aus Srebrenica in Erfahrung gebracht werden konnte. Vielleicht war das seine Art der persönlichen Wiedergutmachung.

Im November 1995 erhob das Internationale Kriegsverbrechertribunal in Den Haag gegen Ratko Mladic und den politischer Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, Anklage wegen ihrer Verantwortung für die Greuel in Srebrenica. Gegen beide existiert ein internationaler Haftbefehl. Dennoch sind beide Männer bis heute auf freiem Fuss. Karadzic lebt weiterhin in Bosnien, direkt unter der Nase der NATO-Truppen, die dort die Einhaltung des Abkommens von Dayton überwachen.

16. November 1999

Den vollen Text des UN Reportes zu Srebrenica finden Sie unter http://www.un.org/News/ossg/srebrenica.htm

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