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Russians Go Home - Maybe

2. August 2000
"Russians Go Home" lautete der Titel der englischsprachigen Georgian Times über der Meldung, dass sich Georgien und Russland auf die Einzelheiten eines Abzuges der russischen Truppen geeinigt haben. Demnach sollen die Standorte in Vaziani in der Nähe von Tbilisi und in Gudauta in Abchasien bis zum 1. August kommenden Jahres geräumt werden. Um wieviel Truppen es sich hierbei handelt, ist öffentlich nicht bekannt. Der stellvertretende russische Premierminister Ilja Klebanow wird von russischen Medien mit der Angabe zitiert, es würden nur noch 153 Panzer, 241 gepanzerte Fahrzeuge und 140 Artilleriesysteme in Georgien bleiben. Das Londoner International Institute for Strategic Studies schätzt, dass 500 gepanzerte Fahrzeuge und etwa 5.000 russische Truppen in Georgien stationiert sind. Eine Schliessung der beiden restlichen Basen in Batumi und in Akchalkalaki wird für das Jahr 2005 angestrebt. Finanziert werden die Kosten des Abzuges durch eine finanzielle Zuwendung der USA in Höhe von 10 Millionen US Dollar.

Vereinbarungen dieser Art sind zwischen Tbilisi und Moskau in der Vergangenheit schon öfter geschlossen worden, aber die russische Seite hat immer wieder Gründe gefunden, dennoch weiter zu blieben. Diesmal sieht es aber danach aus, als ob der Abzug tatsächlich stattfinden wird. Grund hierfür ist aber nicht eine Verbesserung in den georgisch-russischen Beziehungen, sondern auf westlichen Druck hin sieht Moskau sich veranlasst, seine konventionelle Truppenstärke im Kaukasus auf die in Wien im Rahmen der OSZE mit den NATO Staaten festgelegten Obergrenze zu reduzieren.

Der militär-strategische Verlust dürfte sich dabei für die Planer im Kreml in Grenzen halten. Entscheidener ist, dass Russland damit einen Hebel verliert, auf die Entwicklung in Georgien Einfluss auszuüben.

In Batumi unterhalten die russischen Truppen ein recht freundschaftliches Verhältnis mit dem lokalen Führer Abaschidze, der seine autonome Provinz nach Fürstenart führt und gelegentlich mit separatistischen Ideen von sich reden machte. In Akchalkalaki lebt die armenische Minderheit Georgiens. Die Führer der dortigen Separatisten fordern ein Bleiben der Russen, die sie als ihre inoffizielle Schutzmacht begreifen. Die Basis in Vaziani, nur 30 Kilometer ausserhalb der Hauptstadt gelegen, geriet erstmals 1995 in die Schlagzeilen, als sich der damalige georgische Sicherheitschef Giorgadze von dort nach Russland absetzte, nachdem seine Umsturzpläne bekannt wurden. 1998 landete auf dem Flugfeld eine weitere Gruppe, die die Regierung Schewardnaze ebenfalls gewaltsam beenden wollte. Als auch diese Pläne vorab vereitelt wurden, flohen sie wieder wie sie gekommen waren.

Von besonderer Bedeutung ist der Stützpunkt in Gudauta. Die russischen Soldaten dort unterstützten offenen die abchasische Unabhängigkeitsbewegung im Bürgerkrieg 1992/93 mit Waffen und ermöglichten so deren Sieg über die regulären georgischen Truppen. Trotz gegenteiliger Beteuerung aus Moskau herrschen auch hier enge Beziehungen zwischen den russischen Truppen und den örtlichen Separatisten.

In Tbilisi bescheinigt man der Gegenseite derzeit zwar einen sachlichen Verhandlungsstil, aber niemand hat Zweifel daran, dass Moskau auch weiterhin versuchen wird, alle Hebel zu nutzen, um ein Abdriften Georgiens Richtung Westen zu verhindern. So spricht Präsident Schewardnadze offen davon, Moskau mische sich auch weiterhin in die Angelegenheiten seines Landes. Von daher ist Skepsis angebracht, ob der Abzug tatsächlich so stattfinden wird, wie jetzt vereinbart wurde. So gibt es bereits jetzt Streit darüber, ob Moskau das Flugfeld in Vaziani noch weiterhin zur Versorgung seiner Truppen in den beiden anderen beiden Stützpunkten nutzen kann. Auch der stellvertretende georgische Aussenminister Giorgi Burduli, der selbst an den Verhandlungen teilgenommen hat, glaubt, Moskau sei nicht wirklich an einem Abzug aus Abchasien interessiert.

Aus russischer Sicht dürfte man sich mit dieser arroganten Politik der Stärke keinen Gefallen tun. Es besteht die Gefahr, dass Moskau Georgien noch weiter in die Arme der NATO treibt als man das in Tbilisi selber will. Schewardnadze hat zwar öffentlich angekündigt, er wolle spätestens 2005 "an die Tür der NATO klopfen", aber ihm selbst dürfte klar sein, dass eine Mitgliedschaft in der NATO derzeit alles andere als realistisch ist. Dazu fehlen dem Land sowohl die militärischen, die wirtschaftlichen sowie politischen Voraussetzungen.

Georgien sucht nach Sicherheitsgarantien für seine junge Existenz. Bedroht fühlt es sich vor allem durch seinen mächtigen Nachbarn im Norden. Auch die ständigen Anschuldigungen aus Moskau, Tbilisi unterstütze die tschetschenischen Freischärler, die sich fast allesamt als unbegründet herausstellen, können nur als Einschüchterung und Bedrohung gewertet werden. Sollte Moskau bereit sein, sich gegenüber Georgien ein wenig kooperativer zu verhalten, so Burduli, "dann wären wir nicht so sehr daran interessiert, in die Allianz aufgenommen zu werden".

Für Tbilisi ist deshalb der Verlauf des nun vereinbarten Truppenrückzuges ein wichtiger Prüfstein, ob von der Regierung Putin eine neue Haltung gegenüber dem kleinen Nachbarn im Süd-Kaukasus erwartet werden kann. In den Worten von Präsident Schewardnadze: "Wenn es uns gelingt, diese Frage mit der russischen Seite ohne Probleme zu lösen, wäre dies ein grosser Anstoss für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Staaten."

 

US Truppen kommen, russische Truppen bleiben

 

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