Karabach: Kein Durchbruch, aber Bewegung

8. April 2001


Ein Wunder hat niemand wirklich erwartet, aber waren die Verhandlungen in Key West vielleicht der Durchbruch in den lange Jahre stagnierenden Friedensverhandlungen über Berg- Karabach?

Die Beteiligten selbst geben sich wortkarg. Weder der armenische Präsident Robert Kotscharjan noch sein Gegenüber, der aserbaidschanische Präsident Haydar Allijew, haben sich öffentlich zu den Details ihrer viertägigen Gespräche geäussert. Das Abschlusskommunique der OSZE, die in diesem Konflikt vermittelt und die Verhandlungen ausrichtet, ist äusserst wortkarg. "Die Präsidenten demonstrierten guten Willen und die starke Absicht, den Konflikt auf der Grundlage eines beiderseitigen Kompromisses zu lösen", lautet der zentrale, nicht sehr aussagekräftige Satz.

Drei Dinge waren aber immerhin zu erfahren:

Erstens treffen sich beide Präsidenten zu jeweils getrennten Gesprächen am heutigen Montag mit US Präsident George W. Bush. Zweitens ist ein Folgetreffen für den Juni in Genf geplant, das in einem ähnlichen Rahmen wie in Key West stattfinden soll. Und drittens werden die drei Vermittler der OSZE (Frankreich, Russland und die USA) einen neuen Kompromissvorschlag erarbeiten.

Diese drei Entwicklungen deuten darauf hin, dass die Aussage des US Vertreters bei diesen Gesprächen, Carey Cavanaugh, "wir haben mehr Fortschritte erzielt, als wir erwartet haben", mehr ist als die übliche diplomatische Seelenmassage, mit der die Verhandlungsparteien bei der Stange gehalten werden. Dass US Präsident Bush bereit ist, sich direkt in den Vermittlungen zu engagieren, ist ein ebenso gutes Zeichen wie der Umstand, dass auf der Basis eines neuen Vorschlages weiter verhandelt wird.

Wie gross die erzielten Fortschritte aber sind, lässt sich ohne Kenntnis des neuen Papiers aber nicht einschätzen, und dass keine Details dazu veröffentlicht werden, deutet auf eine der grössten Hürden hin, die dieser Friedensprozess noch zu überwinden hat. In beiden Staaten, Armenien wie Aserbaidschan, ist die Bereitschaft der Öffentlichkeit zum Kompromiss nicht sehr gross. In Aserbaidschan wüde jede Lösung, die einen Teilverzicht auf die Souveranität über Berg-Karabach beinhaltet, zu einem Aufruhr führen. Schon im Vorfeld der Gespräche in Key West warten die Stimmen mehr als deutlich zu hören, die einen erneuten Krieg zur Rückeroberung der Enklave forderten. Hinzu kommt das Problem der Rückführung der Flüchtlinge. 250.000 Menschen, die aus ihren Heimatorten vertrieben wurden, vegetieren auch sieben Jahre nach Beginn des Waffenstillstandes in zum Teil menschenunwürdigen Lagern und wollen zurück. Die meisten ihrer Häuser in Karabach sind entweder zerstört worden oder Armenier haben sich dort angesiedelt. Sollte Karabach, wie es die bisherigen Kompromisspapiere vorsehen, ein staatenähnliches Gebilde werden, dürfte die Rückkehr für die Flüchtlinge sehr schwierig werden. Präsident Alliyew regiert Aserbaidschan zwar mit harter Hand, aber auch er muss in der Kabarach-Frage auf die öffentliche Meinung Rücksicht nehmen.

Sensibler ist die Situation noch in Armenien. Kotscharjans Vorgänger ist gestürzt, weil man ihm eine zu weiche Haltung bei den Verhandlungen nachsagte. Alles andere als eine Quasi- Staatlichkeit oder den Anschluss an Armenien ist für die armenische Öffentlichkeit inakzeptabel. Die Wogen schlagen zwar nicht mehr so hoch wie vor zwei, drei Jahren, weil die drückenden wirtschaftlichen Probleme des Landes einen Kompromiss zwingend erscheinen lassen, aber Karbach ist immer noch ein explosives Thema.

Die zweite Hürde bilden die Interessen der Grossmächte in der Region. Nicht ohne Grund werden die OSZE Vermittler in den kommenden Tagen die iranische Regierung über die Gespräche in Key West informieren wird. Die grossen Themen, nicht nur für Teheran, lautet Öl und Gas und die Transportwege für diese beiden Energiequellen. Die reichhaltigen Vorkommen in Zentralasien und im Kaspischen Meer sollen aus amerikanischer Sicht durch den Transkaukasus nach Europa und von dort nach Nordamerika gebracht werden. Die USA haben von daher ein massives Interesse an politischer Stabilität in der Region und einer Lösung des Konfliktes in Karabach. Der Iran wirbt seinerseits darum, dass Öl und Gas über sein Territorium zur Weiterverschiffung an den Persischen Golf transportiert wird. Washington gelang es, solche Pläne bislang zu blockieren.

Russland schliesslich hat eigene Interesse an dem Bau von Pipelines und der Kontrolle über den Fluss von Öl und Gas. In der Vergangenheit kamen die schwelenden Konflikte im Transkaukasus, die von Russland zum Teil mitgeschürt werden, diesen Interessen durchaus entgegen. Bislang sind keine Anzeichen zu erkennen, dass sich diese Haltung grundsätzlich geändert hat. Im Gegenteil. In Georgien, dem dritten Staat der Region, setzt Moskau durch Verzögerung des längst überfälligen Abzuges seiner Truppen und die Einführung eines einseitigen Visaregimes derzeit alles daran, die Regierung in Tbilisi für seine Orientierung Richtung EU und NATO zu bestrafen.

Die Vertreter Frankreichs und der Vertreter der USA haben in Key West versichert, dass auch der russische Vermittler mit ihnen an einem Strang ziehe. Die Erfahrungen am Balkan haben aber gezeigt, dass die Kooperationswilligkeit ihres Mannes vor Ort nicht unbedingt auch das letzte Wort Moskaus ist.

 

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