Iran: Gespräche mit dem Großen Satan / 2

31. März 2006


eine Schlüsselrolle in der Blütezeit Bagdads als geistiges und kulturelles Zentrum des Orients. Die wichtigsten Heiligtümer der Schiiten liegen im irakischen Najaf und Kerbala und wurden sogar während der Regierungszeit des Erzfeindes Saddam Hussein besucht. Der Iran hat seinen von Saddam verfolgten Glaubensbrüdern Zuflucht geboten. Zu diesen Exilanten gehörte nicht nur al-Hakim, der mit iranischer Hilfe seine Badr-Brigaden aufbaute, die heute zu den stärksten Milizen im Irak zählen. Auch Mitglieder der Dawa Partei, der zweitgrößten schiitischen Partei im Irak, wurden willig aufgenommen. Moqtada Sadr, der rebellische Kleriker, der die Unterstützung vor allem der schiitischen Unterschicht genießt und sich zu einer der wichtigsten politischen Akteure in Bagdad emporgearbeitet hat, ist gern gesehener Gast in Teheran und in Qom.

Die offiziell Politik Teherans gegenüber dem neuen, post-Saddam Irak betont immer wieder, dass dem Iran vor allem an einem politisch stabilen, demokratischen Nachbarn gelegen sei. Das macht Sinn, weil gewaltsame Auseinandersetzungen schnell überschwappen und die eigene Stabilität gefährden können. Der Irak wäre für den Iran ein attraktiver Wirtschaftspartner und aufgrund der schiitischen Mehrheit des Landes kann man in Teheran beruhigt darauf setzen, dass demokratische Wahlen eine ihnen freundlich gesinnte Regierung an die Macht bringen wird.

Das Interesse an der Stabilität des Iraks teilen die USA mit dem Iran. Washington muss erleben, wie das von den US-Truppen im Handstreich eroberte Land in seinen Fingern immer weiter zerfällt. Weder die Ausarbeitung einer Verfassung noch freie Wahlen haben verhindern können, dass die Polarisierung zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden immer weiter zunimmt. Der Irak befindet sich am Rande des Bürgerkrieges, wenn nicht sogar mitten darin.

Noch Schlimmeres konnte bislang dadurch verhindert werden, dass politische Führer zur Zurückhaltung aufriefen, aber diese Appelle zeigen immer weniger Wirkung. Nachdem vor allem die Schiiten in der Vergangenheit Opfer von zum Teil religiös motivierten Anschlägen waren, schlagen sie nun zurück. Banden, die gegenüber Moqtada Sadr loyal sind, ermorden Sunniten. Al-Hakims Badr-Brigaden üben Selbstjustiz und verschleppen und töten sowohl Mitglieder der Baath-Partei wie sunnitische Geistliche sowie deren politische Führer. Teile der Polizei, die dem schiitischen Innenminister unterstehen, kollaborieren offensichtlich mit diesen Aktionen.

Aufzuhalten wäre diese Spirale der Gewalt vielleicht durch die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, in der auch die Sunniten einen angemessenen Platz finden würden. Seit den Wahlen am 15. Dezember bemühen sich die verschiedenen Gruppen und Parteien vergeblich um eine Regierungsbildung. Statt sich anzunähern, werden die Differenzen sogar immer größer.

Hier könnte der Iran eine konstruktive Rolle einnehmen, in dem er die schiitischen Gruppen drängt, gegenüber den Sunniten Zugeständnisse zu machen.

Aber die iranischen Interessen im Irak haben noch eine zweite Seite. So glücklich man in Teheran darüber ist, dass die Amerikaner Saddam Hussein gestürzt haben, so bedrohlich empfindet man die Präsenz amerikanischer Truppen auf der anderen Seite der Grenze. Der Abzug der Amerikaner ist deshalb neben der Stabilität die zweite Priorität der iranischen Irakpolitik. In Teheran verfolgt man mit einer kaum verborgenen Sympathie, wie die bewaffneten Aufständischen den US-Truppen immer weitere Verluste beibringen und es für Präsident Bush zunehmend schwieriger wird, gegenüber seinen eigenen Wählern das militärische Engagement zu rechtfertigen.

Immer wieder tauchen Meldungen auf, die Aufständischen würden vom Iran finanziell und mit Waffen unterstützt. Zuletzt am 7. März wiederholte der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld seinen Vorwurf, der Iran „bringt Leute in den Irak, die Dinge anstellen, die für die Zukunft des Landes schädlich sind.“ Die Präsenz des iranischen Geheimdienstes im Irak ist unübersehbar. Dennoch sind die Beweise für eine direkte Unterstützung der bewaffneten Aufständischen durch Teheran sehr dünn. Offen ist auch, ob die iranischen Waffen und der iranische Sprengstoff, die gelegentlich gefunden werden, tatsächlich auf Anordnung der politischen Spitze geliefert wurden, oder ob radikale Gruppen, beispielsweise innerhalb der Revolutionären Garden, auf eigene Faust handeln.

Nachdem der Iran seine Bereitschaft zu Gesprächen angekündigt hatte, hat die amerikanische Seite immer wieder betont, vorrangig, wenn nicht ausschließlich, über die behauptete Unterstützung irakischer Terroristen durch Teheran reden zu wollen. Solche Äußerungen dienen aber zweifelsohne in erster Linie der Schadensbegrenzung. Die Iraner werden sich kaum mit den USA an einen Tisch setzen, um sich die Leviten lesen zu lassen. Den USA ist es peinlich, dem Iran eine Rolle auf Augenhöhe zugestehen zu müssen. Ärger noch, das „Ja“ aus Teheran kam zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt.

Seit Mitte Februar hat das Weiße Haus eine neue Kampagne gegen den Iran begonnen. Im Mittelpunkt steht dabei der Streit um das iranische Nuklearprogramm, aber es geht um mehr. Der Präsident bat den Kongress um 75 Millionen $, mit denen oppositionelle Gruppen unterstützt und regimekritische Sender finanziert werden sollen. Condoleezza Rice nannte den Iran „die größte außenpolitische Herausforderung“ der USA. „Wir haben kein Problem mit dem iranischen Volk. Wir haben ein Problem mit dem Regime.“ Ähnliches konnte man Tage später in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie des Präsidenten lesen.

Während „Regimewechsel“ wieder offiziell auf die Tagesordnung gehoben wurde, verschärften die USA auch die Gangart in der Nuklearfrage. Es gelang ihnen, die Angelegenheit vor den Weltsicherheitsrat zu bringen und seither schrieben und drängen sie unermüdlich auf Sanktionen.

Auf ihrem Flug nach Berlin zum Treffen mit den Außenministern der anderen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier machte sie noch einmal deutlich, dass der Streit um das Atomprogramm nur Teil eines großen Ganzen ist. „Ich denke, es ist mehr eine Frage, in welchem Kontext wir die atomaren Ambitionen des Irans verstehen“, ließ sie die mitreisenden Reporter wissen. „Dieses Regime ist besorgniserregend für den Frieden und die Stabilität im Mittleren Osten.“

Derart unter Druck geraten, entschloss sich Teheran, über den eigenen Schatten zu springen und sich mit dem „großen Satan“ an einen Tisch zu setzen. Dies ist dem Regime nicht nur wegen der allgemeinen Feindseligkeit gegenüber den USA sehr schwer gefallen. Im Iran herrscht ein tiefes Misstrauen gegenüber Verhandlungen mit Washington. Nicht zu Unrecht wird darauf hingewiesen, dass man immer wieder Vorausleistungen erbracht habe, die von der anderen Seite nicht gewürdigt wurden. Vor, während und nach der US-Invasion zum Sturz der Taliban in Afghanistan hat Teheran mehr oder weniger offen mit den Amerikanern kooperiert. Es wurden Geheimdienstinformationen aus Afghanistan an Washington weiter gegeben. Teheran drängte die Nordallianz, für das Pentagon als Bodentruppen zu agieren. Während der Konferenz in Bonn spielte der Iran hinter den Kulissen eine bedeutende Rolle, die schließlich zur Einigung zwischen den verschiedenen Gruppen auf einen gemeinsamen Plan für die Zukunft Afghanistans führte. Gedankt hat es Präsident Bush, in dem er den Iran wenig später zum Mitglied der „Achse des Bösen“ erklärte.

Auch im Irak hat Teheran seinen Einfluss auf die schiitischen Exilorganisationen geltend gemacht, mit den US-Streitkräften zu kooperieren. Es wurde den US-Flugzeugen stillschweigend gestattet, über iranischen Luftraum zu fliegen. Teheran war die erste Regierung der Region, die bereit war, mit der vom amerikanischen Statthalter in Bagdad kreierten Übergangsregierung zusammen zu arbeiten. Nun sitzt man wieder auf der Anklagebank und Washington will das Regime zu Fall ...>

 

 

Teil 1 | Teil 2 | Teil 3

 

© Martin Ebbing 2006