Iran: Der Prozess um den Tod von Zahra Kazemi / Teil 2

19. Juli 2004


Direkt vor dem Pult des Richters saß Zahras Mutter Ezzat in einem schwarzen Tschador, auf dem kleine weiße Glückssymbole gedruckt waren. Sie tritt als Nebenklägerin auf und wird dabei von Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi und drei weiteren Anwältinnen unterstützt. Sie hatte das Wort, nachdem der Staatsanwalt die Anklage verlesen hatte. Er machte es kurz: bevor die Verstorbene vom Angeklagten verhört wurde, war sie gesund. Nach dem Verhör musste sie ins Krankenhaus eingewiesen werden, wo sie verstarb. Ein klarer Fall von Totschlag. Die Verknüpfung war für ihn so offensichtlich, dass er es nicht für notwendig hielt, detaillierte Beweise aufzuführen oder Zeugen zu benennen.

Ezzat Kazemi konnte ihre Emotionen kaum unterdrücken, als sie verlangte, die Verantwortlichen für den Tod ihrer Tochter dürften nicht ungestraft davon kommen. Die Tränen schossen ihr in die Augen als sie schilderte, die Leiche habe Brandmale auf der Brust aufgewiesen. Zudem seien ihre Finger und Zehen gebrochen gewesen. „Wer hatte das Recht, so etwas mit ihr zu machen? Ich will wissen, wer denn Befehl dazu gegeben hat, und ich will wissen, wer den Befehl gegeben hat, sie umzubringen.“

Der Dolmetscher der niederländischen Botschaft, flüsterte seinem Chef, einer Vertreterin der britischen Botschaft sowie dem kanadischen Botschafter die Übersetzung ins Ohr. Um die Anwesenheit eines kanadischen Beobachters im Gerichtssaal hatte es zuvor eine Kontroverse gegeben. Das iranische Außenministerium hatte ein entsprechendes Gesuch mit der Begründung abgelehnt, Kazemi sei iranische Staatsangehörige (der Iran erkennt eine zweite Staatsangehörigkeit nicht an) und der Fall werde vor einem iranischen Gericht verhandelt. Ein fairer Prozess sei sichergestellt, Beobachter seien nicht notwendig und nur eine Einmischung in die inneren Angelegenheit des Landes.

Vor der Verhandlung gefragt, ob diese Kontroverse beigelegt sei, zuckte Botschafter Philip MacKinnon mit den Schultern. „Ich bin gekommen und sitze nun hier.“

Kazemis Mutter folgte Shirin Ebadi, die trotz ihrer kleinen, gedrungenen Gestalt hinter dem Pult Ruhe und Autorität ausstrahlt. Sie zog das Mikrofon zu sicher heran und begann mit akzentuierten Sätzen Schritt für Schritt zu begründen, warum dieser Prozess vor dem falschen Gericht stattfinde. Die Anklage müsse nicht auf Totschlag sondern auf Mord lauten, da nicht auszuschließen sei, dass die Fotografin mit Absicht getötet wurde. Zudem seien die Ermittlungen schlampig geführt worden. Es beständen zahlreiche Anhaltspunkte, die darauf hinweisen, dass nicht der Angeklagte der Täter sei, sondern dass Zahra Kazemi bereits zuvor in der Obhut der Justiz der entscheidende Schlag zugefügt worden sei. Nach den wahren Schuldigen müsse deshalb weiter gesucht werden. Sie fordert, dass eine ganze Reihe von Zeugen vorgeladen werden sollten, darunter den Geheimdienstminister, Polizeibeamte und Staatsanwalt Said Montasawi.

Richter Schahrabi Farahani hörte mit aufgestütztem Kinn zu. Schwer lagen seine Lider auf den geröteten Augen. Gelegentlich machte er eine kleine, höflich formulierte Zwischenbemerkungen, ließ Ebadi aber gewähren. Zum Schluss lehnte er ebenso höflich mit wenigen, im Zuschauerraum kaum verständlichen Sätzen die Anträge ab.

Es gab an diesem ganzen Verhandlungstag keinen einzigen Zeugen, keine Experten und auch kein Beweismaterial. Ebadis Forderung, die Kleidung der Toten freizugeben, um anhand der Spuren Hinweise auf eine mögliche Folterung zu untersuchen, wurde ebenfalls abgelehnt. Die Kleidung könne nach Urteilsverkündung abgeholt werden.

Mit einem Verfahren nach westlichem Standard hatte all das wenig zu tun. Beide Seiten zitierten aus Unterlagen aus den Vorermittlungen: Polizeiprotokolle, Briefe, Gutachten und Schriftstücken, die sie aufgrund eigener Recherchen gefunden hatten. Jeweils mehr als eine Stunde lang versuchten die drei Anwälte, die mit Ebadi zusammenarbeiten, auf dieser Grundlage nachzuweisen, dass der Chef der Gefängnissicherheit, Bakhschi, der eigentliche Hauptverdächtige sein müsse, die Widersprüche in den medizinischen Gutachten aufzuzeigen und die Vorgänge um die eilige Bestattung der Leiche aufzudecken.

Für einen Zuschauer war all dies schwer nachzuvollziehen. Der Dolmetscher der niederländischen Botschaft übersetzte nur noch sporadisch. Die Luft wurde stickiger und Richter Farahani, der den Dingen seinen Lauf ließ, war nachzusehen, dass er sichtbar mit der Müdigkeit kämpfte. Nur einmal gewährte er eine halbstündige Pause. Es war offensichtlich, dass er die Verhandlung an einem Tag abschließen wollte.

Aufgeweckt wird der Gerichtssaal, als der Angeklagte Ahmadi selbst an das Pult trat. Er stellte sich als tiefgläubigen Moslem vor, der Stolz darauf sei, beim Geheimdienst zu arbeiten. Es sei ihm ein wenig peinlich, dass ausgerechnet Ebadi und ihre Anwälte seine Partei ergreifen würden (implizierend, dass er mit Liberalen nicht viel im Sinn hat), aber noch viel empörter sei er über das Verhalten des Staatsanwaltes, der sehr wohl wisse, dass er Kazemi nicht misshandelt habe.

Plötzlich entstand ein lautes Wortgefecht. Ahmadi warf dem Staatsanwalt lautstark vor, seinen Namen genannt zu haben, obwohl doch abgesprochen worden sei, dass der aus der Sache herausgehalten werden solle. Staatsanwalt Reshadati schimpfte zurück, Ahmadi sei ein „Feind des Regimes“, was den Angeklagten wiederum zu der Bemerkung veranlasste, Reshadati wisse genau, was Staatsanwalt Montasawi damals gesagt habe.

Was er gesagt hat, bleibt im Dunkeln, denn Ahmadi wurde von seinen Kollegen vom Geheimdienst und seinem Anwalt zur Beherrschung gedrängt.

Die iranische Öffentlichkeit hat von diesem Ausbruch nichts erfahren und über den gesamten Prozesstag nicht mehr als die offizielle Variante lesen können. Noch am Abend hat die Justiz einer der drei verbliebenen liberalen Tageszeitungen Irans verboten. Ihr war am Verhandlungstag aufgefallen, dass Vaqay-e Ettefaqieh eine falsche Lizenz besitze, obwohl die Zeitung seit mehr als zwei Monaten erscheint. Jomhuriat muss sein Erscheinen für 20 Tage aussetzen, und der Redaktion wurde aufgetragen, neugierige Kollegen mit der Antwort zu bescheiden, man müsse einige interne Probleme korrigieren. Anderenfalls drohe die endgültige Schließung. Die dritte Zeitung, Shargh, konnte einem ähnlichen Schicksal dadurch entgehen, indem sie in letzter Minute den Bericht über den Prozess noch umschrieb.

Das staatliche iranische Fernsehen war erst gar nicht erschienen. Fotografen und Kameramänner waren allerdings auch nicht, wie sonst üblich, zum Prozess zugelassen.

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© Martin Ebbing 2004