Iran: Parlament verabschiedet Atomgesetz

16. Mai 2005


Mit 188 von 205 abgegebenen Stimmen verabschiedete der Majlis, das von Konservativen dominierte iranische Parlament, am vergangenen Sonntag ein Gesetz, in dem die Regierung aufgefordert wird, „Maßnahmen zu ergreifen, dem Land den Zugang zur nuklearen Technologie, eingeschlossen die Sicherung von ausreichendem atomaren Brennstoff zur Produktion von 20.000 MW Elektrizität, zu ermöglichen.“

Obwohl der Sprecher des Außenministeriums Hamid Reza Asefi erklärte, die Regierung sei an die Beschlüsse des Parlaments gebunden, wird die Entschließung wenig unmittelbare praktische Konsequenzen besitzen.

 

top | zurück

© Martin Ebbing 2005