Iran: Das Gerangel über Atomwaffen geht weiter

18. Juni 2004


Man beginnt, sich daran zu gewöhnen. Seit einem Jahr ist der Iran Thema der Debatte bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, die zu ermitteln versucht, ob Teherans Atomprogramm wirklich nur friedlichen Zwecken dient.

Zweifel sind mehr als angebracht.

Über mehr als acht Jahre hinweg, hat der Iran in aller Stille an verschiedenen Komponenten gearbeitet, dies es ihm ermöglichen würde, aus eigener Produktion das notwendige hochangereichte Uran und Plutonium zu gewinnen, das für den Bau einer Atombombe notwendig wäre. Der Bau der Bombe selbst wäre dann das kleinere Problem.

Die Regierung in Teheran versichert zwar immer wieder, all ihre Anstrengungen dienten allein friedlichen Zwecken, aber mehrfach ist sie dabei erwischt worden, wie sie Dinge verschwiegen oder bestenfalls die halbe Wahrheit gesagt hat. Der Iran hat sich zwar zu einer besseren Zusammenarbeit mit der IAEA bereit erklärt und den Inspektoren besseren Zugang verschafft, aber die Situation bleibt nach wie vor unbefriedigend.

Am Freitag verabschiedete der Gouverneursrat der IAEA, das aus 35 Staaten bestehende beschlussfassende Gremium der Organisation, zum vierten Mal eine Resolution, in der das Verhalten des Irans kritisiert und Teheran zu mehr Kooperation aufgefordert wird.

Im jüngsten Fall geht es zum einen um die Herkunft von hochangereichertem Uran, das in geringen Spuren gefunden wurde. Teheran behauptet, nie selbst Uran zu einer solch hohen Konzentration angereichert zu haben, sondern die Spuren müssten von Verunreinigungen auf Teilen der Anlage herrühren, die im Ausland gekauft wurden. Die IAEA hält das nicht für überzeugend.

Zum zweiten gibt der Iran an, nur zu Versuchszwecken eine kleine Anreicherungsanlage für Uran gebaut zu haben. Das, was die Inspektoren vor Ort sahen, sah aber eher wie der Grundstock einer Anreicherung im industriellen Stil aus. Zudem kann Teheran nicht erklären, warum es in großer Zahl Teile für den Bau solch einer Anlage zu kaufen versucht.

Es bleibt also der Verdacht, dass der Iran im Geheimen trotz anderslautender Beteuerungen, Anlagen baut oder gar schon betreibt, mit denen hochangereichertes, waffenfähiges Uran gewonnen werden kann.

Die teheranische Regierung soll nun weitere Informationen liefern und erneut sollen Inspektoren zur Überprüfung ins Land geschickt werden. Im September soll IAEA Generaldirektor Mohamed ElBaradei einen neuen Bericht vorlegen, der die Ergebnisse zusammenfasst.

Die iranische Regierung reagiert wie zu erwarten mit Empörung. Sie beharrt darauf, das es ihr Recht ist, Atomenergie für friedliche Zwecke zu nutzen, und dass niemand befugt sei, sie daran zu hindern.

Das Problem besteht darin, dass sie damit nicht einmal Unrecht hat.

Iran hat den Atomwaffensperrvertrages unterzeichnet und dieser Vertrag offeriert einen schlichten Handel: wer erklärt, auf den Bau von Nuklearwaffen zu verzichten, darf Atomenergie für friedliche Zwecke und kann dazu sogar die Unterstützung der IAEA anfordern.

Dieser Deal, so wird immer deutlicher, funktioniert so aber nicht. Die Anreicherung von Uran ist ein Prozess, der sowohl ein Kernstück für die zivile wie die militärische Nutzung von Atomenergie bildet. Läuft die Anlage erst einmal, kann man damit sowohl niedriger angereichertes Uran für zivile Atomkraftwerke wie hoch angereichertes Uran für eine Bombe produzieren. So könnte der Iran unter dem Etikett „friedliche Nutzung“ eine solche Anlage bauen, dann den Vertrag aufkündigen und aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten, um dann mit der Produktion von waffenfähigem Material zu beginnen. Nord-Korea hat demonstriert, wie man das macht.

Es kursieren mittlerweile einige Vorschläge, wie man diese Lücke im Atomwaffensperrvertrag stopfen kann. IAEA-Chef ElBaradei plädiert dafür, die gesamte Produktion von angereichertem Uran unter internationale Verwaltung stellen. US Präsident George W. Bush will die Anreicherung auf die Staaten beschränken, die dies auch schon in der Vergangenheit getan haben, und jeden Verkauf entsprechender Technologie an Newcomer verbieten. Vorverhandlungen über eine Revision des Atomwaffensperrvertrages haben ebenfalls begonnen, aber all diese Maßnahmen benötigen viel Zeit, bis aus ihnen international verbindliche Vereinbarungen werden. Im Fall Iran wird man so lange nicht warten können.

Die US Regierung setzt vor allem auf Druck von außen. Sie nimmt jeden kleinsten Vorfall zum Anlass, die Behauptung laut zu wiederholen, der Iran betreibe bereits ein geheimes Waffenprogramm, und fordert, dass dies zu einer Angelegenheit des UN Sicherheitsrates gemacht werden sollte, der Sanktionen gegenüber Teheran verhängen könnte. Washington bleibt den Beweis für diese Behauptung, dass bereits ein solches Programm existiert, aber schuldig und die IAEA hat keinen Hinweis darauf gefunden. Nach den Erfahrungen mit dem Irak wird kritischer gefragt, wie stichhaltig die amerikanische Beweisführung tatsächlich ist, und es ist zweifelhaft, ob die USA im Sicherheitsrat derzeit tatsächlich eine Mehrheit für Sanktionen gegen den Iran erhalten würden. Direkte Verhandlungen mit Teheran lehnt Washington weiterhin ab.

Die Europäer versuchen einen anderen Ansatz. Im Oktober letzten Jahres besuchten die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands die iranische Hauptstadt und schlossen eine Vereinbarung, nach der Teheran ein verbesserter Handel und Unterstützung bei der zivilen Nutzung von Atomenergie im Gegenzug für eine Aussetzung der Uran-Anreicherung in Aussicht gestellt wird.

Das ist immerhin schon ein Fortschritt, aber auch dieser Handel steht auf dünnen Füssen. Der Iran erklärte sich zwar zu einer Aussetzung bereit, erklärte aber gleichzeitig, dies sei nur eine vorübergehende Maßnahme. Immer wieder wurde auch damit gedroht, die Anreichungsanlagen in Betrieb zu nehmen, wenn die Europäer nicht dafür sorgten, dass der lästige Druck der IAEA ein Ende nehme.

Zudem hat der Iran auch andere Wege, um an das benötigte Material für eine Atombombe zu kommen. So wird „zu Forschungszwecken“ ein Schwerwasserreaktor gebaut, bei dessen Betrieb ausreichend Plutonium für einen nuklearen Sprengkopf abfallen würde.

Teheran fordert nun eine Einlösung der europäischen Versprechen aus der Vereinbarung im Oktober, in erster Linie Rückendeckung bei der IAEA. Dies wird von den europäischen Staaten mit Hinweis auf die offenen Fragen abgelehnt.

Offen bleibt die grundsätzliche Frage, ob der Iran tatsächlich eine Bombe bauen will oder nicht. Vieles spricht dafür, dass man sich zumindest die Möglichkeiten dazu verschaffen will. Dies ist einmal eine Frage des nationalen Prestiges, aber auch eine Konsequenz der Situation im Nahen Osten. Israel, der „zionistische Erzfeind“, besitzt ein umfassendes Atomwaffenarsenal, und wenn man dies in Teheran auch nicht als unmittelbare Bedrohung begreift, so gehört es doch zum Kräftegleichgewicht, ebenfalls über Atomwaffenkapazitäten zu verfügen.

Weit bedrohlicher ist für die iranische aber die wachsende Präsenz von US Truppen in der unmittelbaren Nachbarschaft. Amerikanische Einheiten sind nicht nur in der Türkei und Saudi Arabien sondern nun auch in Afghanistan und im Irak stationiert. Auch hier kann man sich an Nord-Korea ein Beispiel nehmen. Wenn man selbst über eine Bombe verfügt, ist ein Militäreinmarsch für die USA ein schwer kalkulierbares Risiko.

In der Vereinbarung im Oktober sagten die drei europäischen Staaten ebenfalls zu, sich für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten einzusetzen. Wenn man das Problem Iran langfristig lösen will, wäre dies sicher die Perspektive. Leider hat man von europäischen Initiativen zur Erreichung dieses Zieles aber seither nichts mehr gehört.

 

HINWEIS: Zur aktuellen Entwicklung in der Iran-Krise schreibe ich ein Weblog

 

© Martin Ebbing 2004