Iran: Akbar Ganji offensichtlich wieder im Gefängnis

9. Juni 2005


Akbar Ganji sitzt offensichtlich wieder im Gefängnis. In der Nacht zum 8. Juni hatte er Freunde besucht, als die Polizei vergeblich versuchte, ihn in seiner Wohnung zu verhaften. Seither ist er verschwunden. Seine Frau hat bislang keine Nachricht über seinen Verbleib. Sein Anwalt ist nicht zu erreichen.

Ganji hatte mit einem zehntägigen Hungerstreik am 29. März einen einwöchigen Hafturlaub erzwungen, während dessen er eine Reihe von Erkrankungen, die er sich im Gefängnis zugezogen hatte, behandeln lassen wollte. Nach Angaben seiner Familie und seiner Anwältin, Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, leidet er an chronischem Asthma und einer akuten Reizung der Atemwege.

Die iranische Justiz hatte ihm eine Verlängerung seines Hafturlaubs in Aussicht gestellt, aber der Teheraner Staatsanwalt Said Mortazawi stellte ungeachtet dessen einen neuen Haftbefehl aus.

Ganji wurde berühmt, als er in einer Reihe von Büchern und Artikeln die Hintergründe der Serie von Morden an Intellektuellen 1998 im Iran durch Mitglieder des Geheimdienstes aufgedeckt. Er beschuldigte zudem Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani , persönlich in weitere Morde an Dissidenten während seiner Amtszeit verwickelt gewesen zu sein. Rafsanjani kandidiert derzeit erneut für die Präsidentschaftswahlen am 17. Juni. Am 22. April 2000 wurde Ganji nach der Rückkehr von einer Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin verhaftet. In der Anklage werden ihm u.a. "Gefährdung der nationalen Sicherheit", "Verbreitung von Propaganda gegen das islamische System" sowie "Verunglimpfung von religiösen Erlassen und Persönlichkeiten" vorgeworfen. In der ersten Instanz wurde er in einem spektakulären Prozess, in dem er den Gerichtssaal als Forum nutzte, seine Enthüllungen noch weiter zu untermauern, zu zehn Jahren Haft verurteilt. Im Mai 2001 reduzierte das Berufungsgericht die Strafe auf sechs Monate, aber Staatsanwalt Mortazawi weigerte sich, Ganji, aus der Haft zu entlassen. Schließlich legte das Oberste Gericht des Irans das Strafmass auf sechs Jahre fest. Gut fünf Jahre davon hat Ganji inzwischen abgesessen, einen großen Teil dieser Zeit in Einzelhaft.

Gani hatte seinen Hafturlaub dazu genutzt, trotz Kontaktverbotes mit der Presse, für seine endgültige Freilassung sowie für seinen politischen Standpunkt zu werben.“ Im Gefängnis bin ich nur noch radikaler geworden“, erklärte er in seinem ersten Interview nach seiner Freilassung.

Der 46jährige Intellektuelle hat einen sehr rasanten politischen Wandel hinter sich. Anfang der 90er Jahre war er noch Mitglied der von Ayatollah Khomeini ins Leben gerufenen Revolutionären Garden und dort für die Kulturarbeit zuständig. Mit einigen anderen Mitgliedern der Eliteorganisation formte er dann aber einen informellen Zirkel, der die Revolution auf Abwegen sah und mehr Demokratie und größere persönliche Freiheiten einforderte. Dieses Ziel sollte erreicht werden, indem sich die Reformer als eigene Kraft an den Präsidentschafts- wie an den Parlamentswahlen beteiligten und diese Institutionen zum Wandel nutzten. Als 1997 Mohammad Khatami mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde und im Jahr 2000 die Reformer in einem ähnlichen Erdrutsch die Mehrheit im Parlament gewannen, schien der Erfolg nah.

Heute zeigt sich Ganji aber von der Reformbewegung enttäuscht und hält die damalige Strategie für einen Fehler. „Alles was wir erreichten haben war, dass wir wie in einem Schaufenster als Beispiel für den demokratischen Charakter des Systems ausgestellt wurden und im Hintergrund betrieben sie ihre schmutzige Arbeit weiter.“ sagte er im Interview. Der Grundfehler habe darin bestanden, den Charakter des Regimes falsch eingeschätzt zu haben. Der Iran sei eine Ein-Personen-Diktatur, die vom Revolutionsführer kontrolliert werde. Daran habe auch die Reformbewegung nichts geändert. „Die Macht ist immer noch in einer Hand, die Justiz wird von ihm kontrolliert, die Armee, die Revolutionsgarden, die Freiwilligengruppen ( Basiji ), Fernsehen und Radio, die Freitagsgebete, der Wächterrat, die Expertenversammlung werden alle von ihm kontrolliert.“

Ganji hat sich auch von der Vorstellung verabschiedet, das iranische System sei reformierbar. „Demokratie und Menschenrechte haben im Rahmen der Islamischen Republik keinen Platz.“ Statt dessen strebt er jetzt eine liberale Demokratie nach westlichem Muster an.

Erreichen will er dieses neue Ziel nun über den Weg des zivilen Ungehorsams. Als Beispiel, wie dieses funktionieren könnte, nennt er die strengen Bekleidungsvorschriften für Frauen. „Shirin Ebadi ist eine säkulare Frau. Außerhalb des Landes trägt sie kein Kopftuch. Wenn sie und hundert Gleichgesinnte an einem Tag öffentlich ihre Kopfbedeckung abnehmen würden, dann wäre das gegen das Gesetz. Es wäre ziviler Ungehorsam, aber das Regime könnte nichts dagegen unternehmen.“

Das Abnehmen der Kopftücher würde allerdings, wie auch Ganji einräumt, nicht die Machtverhältnisse im Iran ändern. „Mein Vorschlag ist, wenn die Hälfte der bekannten Reformer ins Gefängnis käme und dort einen Hungerstreik starten würde, dann wäre das Regime nicht dazu in der Lage, mit dieser Herausforderung fertig zu werden. Daneben müsste es Demonstrationen und Streiks geben, die Gewerkschaften müssten sich beteiligen, die Studenten und die Universitäten müssten einbezogen sein und all dies – das betone ich – müsste ohne Gewalt geschehen.“

Von einer solchen Rebellion ist das Land derzeit aber weiter entfernt als zu Beginn der Reformbewegung. Von den uneingelösten Versprechen der Reformer enttäuscht, haben sich viele ihrer Anhänger desillusioniert ins Privatleben zurückgezogen. Ganji wirft den Führern der Demokratiebewegung mangelnde Zivilcourage vor. „Unser Problem ist, dass die Elite, die Führer der Demokratiebewegung Angst haben. Statt die Bewegung anzuführen verbreiten sie Angst, indem sie ständig sagen, tut nicht dies, tut nicht das.“

An seinem eigenen Beispiel wollte er ein Zeichen setzen, in dem er trotzig das Interviewverbot ignorierte. Die iranische Justiz hat dem vorläufig ein Ende bereitet.

 

© Martin Ebbing 2005