Iran: Ertappt

25. November 2003


"Es gibt nichts, das den Schluss nahe legen würde, der Iran würde ein Atomwaffenprogramm betreiben", gab sich Präsident Mohammed Chatami arglos. "Natürlich, in zwanzig Jahren nuklearer Tätigkeiten passieren schon einmal Fehler. Wir bestreiten das nicht. Aber das bedeutet nicht, dass wir die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages verletzt oder missachtet hätten."

Der vertrauliche jüngste Bericht der Internationalen Atombehörde (IAEA) zum Iran beschreibt das etwas anders. Der dreißig Seiten umfassende Report kommt zu dem Schluss, dass Teheran bereits seit 18 Jahren ein Atomprogramm betreibt, von dem wichtige Elemente den Aufsehern von der für nukleare Fragen zuständigen UN Unterorganisation verschwiegen wurden. Er nennt neun separate Vorfälle, in denen der Iran es versäumt hat, seine nuklearen Aktivitäten zu melden, wozu er laut Atomwaffensperrvertrag, in dem Iran Mitglied ist, verpflichtet gewesen wäre.

So wurden ausführliche Versuche zur Wiederaufbereitung und Anreicherung von Uran angestellt, wobei es auch gelang, Plutonium zu gewinnen, wofür es kaum zivile Verwendungszwecke gibt. Diese Plutonium Experimente wurden im nuklearen Forschungszentrum in Teheran in den Jahren von 1988 und 1992 durchgeführt und geheim gehalten. Die Abfälle wurden anschließend in einem Sumpf versenkt.

In einem anderen Fall benutzten iranische Experten Urangas, das aus China importiert worden war, um eine Anlage zur Anreicherung von Uran zu testen, die in der Kalaye Electric Co., einem kleinen Komplex im Nordwesten von Teheran untergebracht. Das Unternehmen war offiziell als Uhrenhersteller ausgegeben worden.

Durchgeführt wurden diese Test von 1998 bis 2002 in Zentrifugen, die benutzt werden, um Uran anzureichern, um es als Brennstoff in zivilen Reaktoren oder auch für eine Atombombe nutzen zu können. Anschließend wurden diese Zentrifugen nach Natanz in Zentraliran gebracht, wo eine große unterirdische Anreicherungsanlage gebaut wird.

Als Inspektoren im März dieses Jahres Kalaye besuchen wollten, wurde ihnen der Zutritt verwehrt. Erst später gestand die iranische Regierung ein, dass dort Test durchgeführt wurden, bestritt aber, dabei auch nukleares Material eingesetzt zu haben.

Als die Inspektoren im August schließlich Einlass fanden, stellten sie fest, dass einige Wände herausgerissen, andere wiederum frisch gestrichen worden waren. Die Auswertung von Proben ergab den Nachweis von Spuren von Uran, das einen Reinheitsgrad besaß, wie es in Nuklearwaffen eingesetzt wird. Ähnliche Spuren fanden sich auch in Natanz.

Die iranische Regierung gesteht mittlerweile ein, Urangas für die Test benutzt zu haben, bleibt aber bei der Aussage, dass das waffenfähige Uran von vorherigen Verschmutzungen an den Zentrifugen stammen müssen, die gebraucht auf dem Schwarzmarkt gekauft wurden.

Besonders überraschend sind Versuche mit der Anreicherung von Uran durch Lasertechnik, die der Iran jetzt offengelegt hat. Diese Technologie erfordert nicht nur ein hohes Maß an Spezialkenntnissen, sondern das Verfahren ist auch so teuer, dass es sich für zivile Zweck nicht rentiert.

"Anhand der Informationen, die der Behörde vorliegen, ist es deutlich, dass der Iran es in einer Reihe von Fällen über einen längeren Zeitpunkt versäumt hat, seine Verpflichtungen zu erfüllen, nukleares Material, seine Verarbeitung und seinen Gebrauch sowie Anlagen, in denen solches Material verarbeitet und gelagert wird, zu melden." tadelt der Bericht.

Unbemerkt gelang es dem Iran, "einen praktisch fertig gestellten nuklearen Kreislauf [aufzubauen], zu dem der Abbau von Uranerz, die Konvertierung, Anreicherung, Herstellung von Brennstoff und schwerem Wasser, ein Leicht-Wasser-Reaktor, ein Schwerer-Wasser-Forschungsreaktor sowie damit verbundene Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen gehören". Sollte Teheran eine Atombombe bauen wollen, so könnte es zumindest das dazu notwendige hochangereicherte Uran oder auch Plutonium ganz aus eigenen Mitteln produzieren.

Der Bericht ist aber vorsichtig, dem Iran eine solche Absicht unterstellen zu wollen. "Derzeit gibt es keine Hinweise, dass das nicht gemeldete atomare Material und die nicht gemeldeten Aktivitäten mit einem Atomwaffenprogramm stehen." Die Betonung liegt dabei auf dem Wort "derzeit", denn "angesichts der iranischen Verschweigungspolitik in der Vergangenheit, benötigt die Behörde einige Zeit, bis sie zu dem Schluss kommen kann, dass iranische Atomprogramm verfolge ausschließlich friedliche Zwecke."

Das sieht man in Washington allerdings anders. Die USA haben schon seit Jahren den Vorwurf erhoben, Teheran betreibe ein geheimes Atomwaffenprogramm und sie sehen sich durch den jüngsten IAEA Bericht in diesem Vorwurf bestätigt. Es sei "unmöglich zu glauben", dass der Bericht nicht zeige, dass Teheran den Bau einer Atombombe betrieben habe, kommentierte John R. Bolton, der im amerikanischen Außenministerium für Rüstungsfragen zuständig ist. Die USA sähen sich im Gegenteil in der Auffassung bestätigt, "dass die massiven und verdeckten iranischen Anstrengungen, in den Besitz von sensiblen nuklearen Fähigkeiten zu gelangen, nur im Rahmen eines Atomwaffenprogramms Sinn machen."

Auch amerikanische Experten haben ihre Zweifel, ob der Iran wirklich eine reine Weste hat.

"Dies ist eine beeindruckende Demonstration, wie weit ein Land mit dem Bau einer Bombe gelangen kann, während es vorgibt, sich internationalen Inspektionen zu unterstellen", glaubt der Direktor des Wisconsin Projects on Nuclear Arms Control, Gary Milhollin. "Dies ist der klassische Fall einer Bombe im Keller."

David Albright, ehemaliger UN Inspekteur und heute Direktor des Institute for Science and International Security in Washington, ist nicht überzeugt. "Es fällt schwer zu glauben, dass der Iran nicht an irgendeinem Punkt ein Waffenprogramm besaß. Warum sonst würde man mitten im Krieg mit dem Irak ein Anreicherungsprogramm starten?"

Der Generalsekretär der IAEA, Mohamed ElBaradei, sagte in einem Zeitungsinterview, es sei nicht Aufgabe seiner Behörde, "Absichten festzustellen" und ließ damit erkennen, dass auch er den Iran nicht für so unschuldig hält, wie sein Bericht es formuliert.

Zweifel am Wohlverhalten Teherans stützen sich auch darauf, dass der Iran nicht ganz freiwillig die jetzigen Informationen preisgegeben hat. Im September dieses Jahres setzte der Gouverneursrat der IAEA ihm eine letzte Frist, bis zum 31. Oktober alle Fakten auf den Tisch zu legen, nachdem eine Reihe von Entdeckungen den Verdacht eines iranischen Geheimprogramms genährt hatten. Zusätzlich wurde von Teheran verlangt, einer Vereinbarung zuzustimmen, die den Inspektoren erweitere Kontrollmöglichkeiten geben würde. Anderenfalls hätte der Iran damit zu rechnen, dass die Angelegenheit dem UN Sicherheitsrat übergebnen würde, der dann über eventuelle Sanktionen und andere Zwangsmassnahmen zu entscheiden hätte.

Die Unterzeichnung des Zusatzprotokolls über erweitere Inspektionen hatte in Teheran zu heftigen Kontroversen geführt. Gegenüber standen sich dabei die Reformer, die für eine Unterzeichnung einer solchen Vereinbarung eintreten, um eine Isolierung Irans zu vermeiden, und konservative Kräfte, die von einem "Ausverkauf der Souveränität des Landes", wenn nicht gar einem "amerikanisch-zionistischen Komplott" sprachen. Letztlich setzte sich aber auch unter den Konservativen eine pragmatische Linie durch.

Bei einem gemeinsamen Besuch der Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands am 21. Oktober in Teheran erklärte die iranische Seite ihre Bereitschaft, das Protokoll zu unterzeichnen, das Programm zur Anreicherung von Uran zu suspendieren sowie mit der IAEA bei der Aufklärung der Ungereimtheiten der Vergangenheit voll zu kooperieren.

Im Gegenzug versicherten die drei europäischen Staaten , sie würden das Recht des Irans auf ein friedliches Nuklearprogramm akzeptieren, und sagten Teheran den Zugang zu nuklearem Brennstoff für diese Zwecke und weitere technische Unterstützung zu.

Mit dieser europäischen Initiative war die Konfrontation erst einmal entschärft - vorausgesetzt der Iran hält sich auch an die Vereinbarung. Die Bereitschaft zur Ratifizierung des Zusatzprotokolls ist mittlerweile auch der IAEA offiziell mitgeteilt worden, aber die Vereinbarung lässt offen, wie lange das Anreicherungsprogramm ausgesetzt wird. Für zusätzliche Irritation sorgte eine Äußerung des Vorsitzenden des iranischen Sicherheitsrates Hojatoleslam Hassan Rohani, der mit den Europäern die Verhandlungen geführt hatte. Nur zwei Tage später versicherte er einer Gruppe Geistlicher, "wir behalten uns alle Möglichkeiten offen. Wir können das Anreicherungsprogramm für einen Monat, vielleicht aber auch für einen kürzeren oder einen längeren Zeitraum aussetzen."

In Washington wurde der europäische Vorstoß offiziell gebilligt, aber die US Regierung macht aus ihrem Missfallen kein Geheimnis, dass die Europäer sich nicht in die bisherige Linie einer harten Konfrontation einordnen. Parallelen zum Fall Irak werden zitiert und besonders verärgert ist man, dass neben den üblichen Verdächtigen Frankreich und Deutschland sich auch Großbritannien der weicheren Haltung angeschlossen hat.

Bei der Sitzung des Gouverneursrates der IAEA in der vergangenen Woche, auf der über das weitere Vorgehen im Fall Iran entschieden werden sollte, trat der Konflikt offen zutage. Großbritannien, Frankreich und Deutschland legten einen Resolutionsentwurf vor, der es bei einem Tadel wegen "Versäumnisse bei der Erfüllung seiner [Irans] Verpflichtungen" belassen wollte.

Die USA rückten von der Haltung ab, die aufgedeckten iranischen Verstöße seien ausreichend, um die Angelegenheit dem Sicherheitsrat zu übertragen, weil sie für eine solche Position im Gouverneursrat keine Mehrheit gefunden hätten. Sie forderten aber eine schärfere Verurteilung Teherans sowie einen Automatismus, nach dem jeder weitere Verstoß ohne weitere Diskussionen eine Überstellung an den Sicherheitsrat zur Folge hätte.

Unterstützt wird Washington dabei nur von Australien, Japan und Kanada, aber auch ElBaradei sprach sich für eine Resolution aus, "die meine Handlungsmöglichkeiten stärkt".

Die Entscheidung musste vertagt werden. Über das vergangene Wochenende einigte man sich schließlich auf eine Formulierung, die die Differenzen zumindest sprachlich überbrücken soll. So soll es in der Resolution nun heißen, dass bei einem neuen Verstoß, der "Rat unmittelbar zusammentreten wird, um alle Möglichkeiten zu erörtern". Mit "allen Möglichkeiten", so das Einverständnis, ist damit die Überweisung an den Sicherheitsrat gemeint.

Dies ist zwar nicht der Automatismus, den die USA gefordert haben, aber dem Gouverneursrat dürfte es schwer fallen, noch einmal Gnade vor Recht ergehen zu lassen, sollte der Iran noch einmal bei einem Verstoß erwischt werden.

Die Geduld ist erschöpft.

 

HINWEIS: Zur aktuellen Entwicklung in der Iran-Krise schreibe ich ein Weblog

© Martin Ebbing 2003