Iran: Das Atomprogramm - die Sicht aus Teheran

6. März 2004


Mal ist der Ton sachlicher, mal aggressiver. Im Vorfeld der Diskussionen um den jüngsten Bericht bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien in dieser Woche droht der Iran mal mit einem Ende der Zusammenarbeit, um dann wieder auf seine verbrieften Rechte zu pochen, ein Atomprogramm zu friedlichen Zwecken betreiben zu können.

Der bislang nicht veröffentlichte Bericht bescheinigt Teheran eine positive Kehrtwende. Der Iran habe seine Politik der Verheimlichung aufgegeben und arbeite kooperativ mit der Behörde zusammen. Allerdings existierten noch einige ungeklärte Fragen. So hat Teheran in seiner "umfassenden und vollständigen Erklärung" zu seinem Atomprogramm einen moderneren Typ von Zentrifugen, mit dem sich Uran zu waffenfähigem Material anreichern lässt, unerwähnt gelassen. Die Inspektoren haben Spuren von hochangereichertem Uran gefunden, zu dessen Herkunft die iranischen Behörden keine befriedigenden Antworten geben.

Für die USA sind diese Unstimmigkeiten ein weiterer Beweis dafür, dass Teheran nicht mit offenen Karten spielt und weiterhin ein geheimes Atomwaffenprogramm betreibt. Strafmassnahmen gegen den Iran sind derzeit aber unwahrscheinlich, da auch die europäischen Staaten eine Überweisung der Angelegenheit an den UN Sicherheitsrat ablehnen.

Obwohl der Iran nichts Gravierendes befürchten muss, verkündigte am Sonntag die Tehran Times, der Iran werde seine Kooperation mit der Atomenergie einstellen, sollte der Streit um das Atomprogramm nicht beigelegt werden. Unter Berufung auf nicht näher genannte iranische diplomatische Kreise in Wien wusste das konservativen Kreisen nahestehende Blatt zu berichten, die Geduld sei nicht unbegrenzt. Sollte der Druck auf Teheran nicht eingestellt werden, werde der Iran sein Wiederaufbereitungsprogramm, das es freiwillig eingefroren hatte, wieder aufnehmen. Jede weitere Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde sei von der Behörde und der Erfüllung der Zusagen der Oktober-Deklaration abhängig.

Im Oktober letzten Jahres besuchten die Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands gemeinsam Teheran, um die iranische Seite dazu zu bewegen, sein Atomprogramm offen zu legen und ein Protokoll zu unterzeichnen, dass der IAEA erweiterte Möglichkeiten zur Inspektion einräumt. Eine Vereinbarung wurde geschlossen, deren Inhalt von europäischer Seite nicht vollständig bekannt gegeben wurde.

Nach iranischen Angaben hätten die Europäer zugesagt, das Kapitel Iran bei der IAEA zu schließen, sensible Technologie zu liefern, die bislang aufgrund einer möglichen Verwendung bei der Waffenproduktion gesperrt war, sich für eine Atomwaffen freie Zone im Nahen Osten einzusetzen, wirtschaftliche Beziehungen auszubauen und sich für das Recht des Irans stark zu machen, ein Atomprogramm für friedliche Zwecke zu betreiben.

Diese Zusagen seien nicht eingehalten worden, hatte sich schon am 27. Februar der Sekretär des iranischen Sicherheitsrates, Hasan Rohani, öffentlich kritisiert. Rohani ist der iranische Verhandlungsführer gegenüber der IAEA. Er betonte gegenüber Journalisten, die Einstellung der Wiederaufbereitung sei eine freiwillige Maßnahme und das Iran besitze das Recht, solche Anlagen zu betreiben. Langfristig werde sich sein Land von niemandem in der Entwicklung seines zivilen Atomprogramms stoppen lassen.

Wie dünnhäutig man in Teheran ist, zeigt seine Klage, auch die IAEA verletze seine gesetzlichen Verpflichtungen, indem sie vertrauliche Berichte an die Öffentlichkeit gelangen lasse.

Die Welt werde sich an den Gedanken gewöhnen müssen, dass der Iran bereits Mitglied des Clubs der Atomstaaten sei, legte er in einer Rede am Sonntag nach.

Dass der Iran gegenüber Druck von außen durchaus sensibel ist, war zwischen den Zeilen seiner Rede zu hören. Rohani gestand ein, dass die Unterzeichnung des Zusatzprotokolls Ende vergangenen Jahres nicht ganz aus eigener Einsicht erfolgt ist. "Bei jeder internationalen Begegnung wurden wir gedrängt zu unterschreiben. Langsam kamen wir zu dem Schluss, dass jedes Industrieland, das Beziehungen zum Iran hat, unseren Beitritt zu dem Protokoll wünschte. Japan machte die Entwicklung des Azadegan Ölfeldes von der Unterschrift abhängig."

Der Iran unterschrieb das Protokoll. Wenig später setzte Japan auch seine Unterschrift unter die 2-Milliarden-Dollar-Investition in Azadegan.

 

© Martin Ebbing 2004