Iran: Ahmadinejad und das Atomprogramm

03. August 2005


Er wolle sich für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen einsetzen, versprach der neue Präsident des Irans, Mahmoud Ahmadinejad, heute bei seiner formellen Ernennung. Gerechtigkeit auf der Welt sei eines seiner vornehmsten Ziele. Zudem strebe er Freundschaft mit allen Staaten dieser Welt an – so lange sie ihrerseits dem Iran ohne Feindseligkeiten gegenüber treten.

Dass der neue Mann im Präsidentenamt bemüht ist, sein Image ein wenig aufzupolieren, war seit seinem Wahlsieg deutlich zu spüren. Er möchte sich nicht der Welt und auch nicht seinen Landsleuten als Hardliner, als unverbesserlicher Revoluzzer, der immer noch den alten Idealen nachhängt, präsentieren. Lieber möchte er staatsmännisch aussehen und Frieden, Gerechtigkeit und Freundschaft machen sich da immer gut.

Was aber in der iranischen Politik tatsächlich möglich und nicht möglich ist, hatte vorweg Revolutionsführer und Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khomene'i klar gemacht. Er wird zwar nicht vom Volk gewählt, hat aber in allen wichtigen Belangen das letzte Wort.

Kein iranischer Führer dürfe die Rechte der Nation veräußern, stellte Khomene'i klar. Der Revolutionsführer erwähnte zwar nicht das Atomprogramm, aber jedermann war klar, was gemeint ist. Die Entwicklung einer eigenen Urananreicherung für zivile Zwecke ist nach iranischer Lesart ein solches Recht, das man sich weder durch verlockende Angebote noch durch Drohungen nehmen lassen wird. Dies war die bisherige Linie in Teheran und wird auch weiterhin die Linie bleiben.

Ahmadinejad wird keine große Mühe haben, sich in diese Vorgabe einzufügen. Außenpolitisch ist er zwar ein unbeschriebenes Blatt und auch im Wahlkampf hat er sich mit Äußerungen in diesem Bereich zurück gehalten, aber trotz neuen Images ist er ein Kind der Revolution, das den alten Zielen und Werten treu geblieben ist. Dazu gehört ein tief sitzendes Misstrauen gegenüber dem Westen. Nach seiner Lesart versuchen vor allem die USA die Welt zu dominieren und für ihre Zwecke zu nutzen. Die Europäer sind nicht ganz so schlimm, aber auch nicht unbedingt viel besser. Gesprächen mit den europäischen Staaten über eine friedliche Beilegung des Atomkonfliktes steht Ahmadinejad deshalb äußerst skeptisch gegenüber.

In den vergangenen Wochen hat man in Teheran offensichtlich die Entscheidung getroffen, dass das Experiment Verhandlungen gescheitert ist. Die Europäer sind nicht bereit, die Urananreicherung als unveräußerbares Recht des Irans anzuerkennen und sich haben auch nichts an Angeboten zu präsentieren, was aus Teheraner Sicht einen freiwilligen Verzicht wert wäre.

Verhandlungen waren von vorne herein ein zeitlich begrenzter Versuch, den die Pragmatiker den Hardlinern im Machtapparat abgerungen hatten. Nach Ahmadinejads Wahlsieg verlieren die moderaten Kräfte nun ihre Ämter und ihren Einfluss und werden durch Hardliner ersetzt.

Das bedeutet nicht, dass der Iran nun einen Konfrontationskurs steuern wird. Man wird weiter bereit sein, miteinander zu reden – aber zu Teherans Bedingungen, die Anerkennung des Rechtes auf Urananreicherung. Werden diese Bedingungen nicht akzeptiert, nimmt der Iran eine Konfrontation in Kauf.

Der Rest der Welt wird sich an den Gedanken gewöhnen müssen, dass der Iran vom Uranerz bis zur Anreicherungsanlage über alles verfügt, was man zur Herstellung von Brennstoff für zivile Reaktoren wie zum Bau einer Atombombe benötigt.

Vom Bau einer Bombe ist der Iran, so israelische wie amerikanische Schätzungen, die am Montag bekannt wurden, noch rund 10 Jahre entfernt. Es ist also noch Zeit, das Schlimmste zu verhüten.

Das Schlimmste wäre in diesem Fall eine weitere Eskalation des Konfliktes mit der Androhung von Strafmassnahmen auf der westlichen und einer Blockade internationaler Kontrollen auf der iranischen Seite. Noch sind die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde im Land und können schauen, was dort geschieht.

Die Europäer hatten darauf spekuliert, dass mit ex Präsident Rafsanjani ein anderer Mann die Wahl gewinnen würde, mit dem leichter ins Geschäft zu kommen wäre. Das war eine grobe Fehleinschätzung. Nun haben sie es mit Ahmadinejad zu tun und sie sollten nicht einen zweiten Fehler begehen, indem sie seine Entschlossenheit unterschätzen.

 

HINWEIS: Zur aktuellen Entwicklung in der Iran-Krise schreibe ich ein Weblog

 

© Martin Ebbing 2005