Georgien: Nun beginnt der schwierige Teil

24. November 2003


Am Ende hatte den "Silberfuchs" doch sein politisches Geschick verlassen und die Mentalität des Systems, in dem er groß geworden war, war wieder zu erkennen.

Noch spürbar erregt von der Besetzung des Parlaments durch die Anhänger der Opposition wenige Stunden zuvor, stellte Eduard Schewardnadse sich den Journalisten, die ihn nach seiner Flucht aus dem Parlamentsgebäude aufgespürt hatten.

"Es ist wahrscheinlich meine Schuld, dass es soweit gekommen ist", gestand er ein, um dann zur Überraschung aller hinzu zu fügen: "Wir haben sie zu kühn werden lassen. Wir haben ihnen zu viele Rechte gegeben."

Trotzig kündigte er noch an, nun hart durchgreifen, die Anführer der seit zwei Wochen stattfindenden Demonstrationen verhaften und bestrafen zu lassen und setzte der Opposition eine letzte Frist. Innerhalb von 48 Stunden sollten sie das Parlament wieder räumen, um seinen Plänen für eine neue Regierung Platz zu machen.

Schewardnadse schien in diesem Moment einer der wenigen in ganz Georgien zu sein, der nicht erkannte, dass das Spiel aus war. Sein Verteidigungsminister David Tewsadse, ein Getreuer des Präsidenten, weigerte sich wenig später, Schewardnadses Befehle noch durchzuführen. Engste Gefolgsleute wie der Rechtsberater Lewan Alexadze oder Sicherheitsberater Tedo Dzhaparidse waren bereits zur Opposition übergelaufen. Polizisten und Soldaten hatten sich schon zuvor auf der Strasse mit den Demonstranten verbrüdert.

Keine 24 Stunden nachdem Schewardnadse aus dem Parlamentsgebäude flüchten musste, erklärte er seinen Rücktritt. Der russische Außenminister Igor Iwanow hatte ihm die Aussichtslosigkeit seiner Lage in einem persönlichen Gespräch klar gemacht, nachdem Oppositionsführer Micheil Saakaschwili den Marsch auf die Residenz des Präsidenten angekündigt hatte.

"Man hätte ihm einen anderen Abgang gewünschte", kommentierte Nino Burdschanadse, die zweite Führerin der Opposition, ehemalige Parlamentspräsidentin und nun Übergangspräsidenten des Landes bis zu Neuwahlen. Sie drückte damit ein Gefühl aus, das viele Georgier hegen: man ist Schewardnadse dankbar, im Gespann mit Michail Gorbatschow das Ende des Sowjetsystems herbei geführt zu haben. Nicht vergessen ist auch, dass er 1992 nach Tiflis zurückkam, um den Bürgerkrieg zu beenden, der dem Sturz von Swiad Gamsarchudia, dem ersten Präsidenten nach der Unabhängigkeit, folgte.

Verknüpft war mit Schewardnadse aber auch die Hoffnung auf eine Neuorientierung des Landes Richtung Westen und ein wirtschaftlicher Aufschwung. Seine guten Beziehungen zum Westen sollte er zum Wohle Georgiens nutzen.

Wenig ist davon wahr geworden. Der Westen leistete großzügige Hilfe. Vor allem Deutschland zeigte sich wegen Schewardnadses Rolle während der Wiedervereinigung großzügig. Die USA haben bislang Wirtschaftshilfe in Höhe von 2 Milliarden Dollar geleistet. Bei einer Bevölkerung von 4,5 Millionen ist dies pro Kopf die höchste Hilfe, die Washington einer ausländischen Regierung gewährt.

An der wirtschaftlichen Lage Georgien hat dies wenig geändert. Der Lebensstandard ist seit der Unabhängigkeit eher gesunken. Rentner erhalten immer noch eine Rente von weniger als sieben Euro und dies auch noch mit monatelanger Verspätung. Lehrer und andere öffentliche Bedienstete verdienen kaum mehr. Strassen sind nicht mehr als eine Ansammlung von Schlaglöchern, regelmäßig fallen im Winter tagelang Strom und Gas aus. Etwa 20 Prozent sind arbeitslos und die Hälfte derer, die Arbeit haben, liegen mit ihrem Einkommen unter der Armutsgrenze. Die ausländische Hilfe versackt in einem Geflecht von Vetternwirtschaft und Korruption. Transparency International führt Georgien unter den zehn korruptesten Ländern der Welt. Schewardnadses Tochter Manana besitzt wertvolle Fernsehkonzessionen, ihrem Mann gehört eine Mobilfunkfirma. Dies sind einige der wenigen florierenden Geschäfte in Georgien. Ansonsten macht ausländisches Kapital wegen der grassierenden Korruption einen großen Bogen um das Land. Die Weltbank und der Internationale Währungsfond haben mehrfach die Notbremse gezogen und ihre Hilfsprogramme aufgrund der Misswirtschaft eingestellt.

Dass sich das Blatt gegen Schewardnadse wendete wurde spätestens im November 2001 deutlich. Einer Polizeirazzia gegen den unabhängigen TV Sender Rustavi 2, der immer wieder die Korruption offengelegt hatte, folgten Proteste einer schnell wachsenden Zahl von Demonstranten in Tiflis. Schewardnadse rettete sich damals damit, dass er die schwärzesten Schafe seines Kabinetts entließ. Gelernt hat er aus diesen Erfahrungen aber offensichtlich wenig.

Mit seinem Unwillen für Veränderungen verprellte er nach und nach seine auf Reformen drängenden Mitarbeiter wie den ehemaligen Parlamentspräsidenten Surab Schwanija, der einst als sein Ziehsohn galt. Justizminister Saakaschwili ließ er mit dem Vorhaben, die Vermögensverhältnisse von Regierungsmitgliedern transparent zu machen, auflaufen. Die beiden bilden heute gemeinsam mit Burdschanadse das Rückgrat der Opposition.

Geahnte hatte Schewardnadse wohl schon, dass seine Anhänger bei den anstehenden Parlamentswahlen eine Niederlage erleben würde, denn lange sträubt er sich gegen eine demokratischere Wahlordnung. Sein alter Freund James Baker musste ihn im Auftrag von Präsident Bush zum Einlenken bewegen.

In Georgien wird der Präsident direkt gewählt. Sein Amt stand bei den Parlamentswahlen also nicht zur Disposition, aber offensichtlich hatte sich Schewardnadse darauf versteift, mit einer Mehrheit im Parlament auch seine Nachfolge zu regeln, wenn er 2005 abtreten muss. Er ließ die Wahlen so schamlos fälschen, dass sich die ihm ansonsten freundlich gesinnte US Regierung als "tief enttäuscht" zu Wort meldete.

Starrköpfig war Schewardnadse jedes Gespür dafür verloren gegangen, dass die frustrierten Georgier in dieser Wahl die letzte Chance sahen, mit friedlichen Mitteln einen Wandel herbeizuführen. Nun sollte ihnen diese Chance mit miesen Tricks gestohlen werden.

Statt einen Kompromiss zu suchen und eine weitere Polarisierung zu vermeiden, zeigte sich Schewardnadse arrogant und unzugänglich. Gespräche mit Vertretern der Opposition gerieten zu Zeigefinger schwingenden Belehrungen unbotmäßiger Kinder. Als der Druck auf der Strasse wuchs, griff er zu einem Trick, der den Unmut nur noch weiter anstachelte. Er bot seinem langjährigen Rivalen Aslan Abachidse, autokratischer Herrscher der autonomen Region Adscharien im Süden Georgiens, die Nachfolge an, wenn er im Gegenzug, bei dem gefälschten Spiel mitspiele. Mit den Stimmen der Demokratischen Wiederbelebungs-Union, der Partei Abachidses, sollte ein Gefolgsmann aus Adscharien zum Parlamentspräsidenten gewählt werden, der dann bei einem Rücktritt Schewardnadses laut Verfassung Präsident werden würde.

Abachidse, ein Mann Russlands, mit dessen Hilfe er seine kleine Enklave in festem Griff hält, eilte nach Moskau, um sich diesen Plan absegnen zu lassen. Die Besetzung des Parlaments am vergangenen Samstag machte diesem Vorhaben aber einen Strich durch die Rechnung.

So erlebte Georgien seine "samtene Revolution". Der Patriarch wurde ganz ohne Gewalt vertrieben. Wenn der Rausch der Jubelfeiern verflogen ist, wird man sich an den Gedanken erst einmal gewöhnen müssen, denn seit er 1972 Parteichef der georgischen KPdSU wurde war Schewardnadse der Mann, der die Geschicke des Landes bestimmte.

Für die Opposition wird die Zeit danach nicht einfach werden. Während der Proteste gegen die Wahlfälschung gelang es, die Differenzen zwischen den einzelnen Gruppen und ihren Führungspersönlichkeiten hintenan zu stellen. Nino Burdschanadse, die gemeinsam mit ihrem Vorgänger als Parlamentspräsidenten, Surab Schwanija, die Partei der Demokraten führt, ist eindeutig pro-westlich orientiert, gleichzeitig aber auch eine vorsichtige Taktiererin, die den Ausgleich sucht. Radikaler und unverhohlen populistisch in seinem Auftreten ist dagegen Micheil Saakaschwili, dessen Partei der National Bewegung starke nationalistische Elemente enthält.

Burdschanadse dürfte sicher die Favoritin Washingtons für die Nachfolge Schewardnadses sein, genießt aber weniger populäre Unterstützung als Saakaschwili, der rastlos den Protest organisiert hat und nun die Früchte seiner Anstrengungen ernten will.

Beide dürfen sich schon jetzt darauf einstellen, dass der Kreml ihnen nicht die offene Hand ausstrecken wird. Das starke Engagement Putins, der mehrfach täglich mit Schewardnadse telefonierte, der Abachidse Plot sowie das direkte Eingreifen von Außenminister Iwanow als Vermittler zeigen, wie wichtig die Turbulenzen beim kleinen südlichen Nachbarn in Moskau genommen wurden. Seit Jahren hat der Kreml immer wieder wie in kaum einer anderen ehemaligen Sowjetrepublik interveniert. Die Palette reichte von der offenen Unterstützung der Sezessionsbewegungen in Abchasien und Süd-Ossetien über den schleppenden Abzug russischer Truppen, die noch seit der Sowjetzeit im Land sind, bis zur offenen Drohung mit militärischen Interventionen, um tschetschenische Rebellen auf georgischem Territorium auszuheben.

Das hat zum einen mit persönlichen Rechnungen zu tun, die manch einer im Kreml noch mit Schewardnadse wegen seiner Rolle beim Untergang der Sowjetunion zu begleichen hat. Dominierender ist aber, dass Russland den Transkaukasus zu seinem "natürlichen Einflussbereich" zählt. Mit Armenien hat man einen engen Partner, Aserbaidschan hat sich nach zwischenzeitlichen Differenzen Moskau wieder angenähert, aber Georgien drohte einen völlig unabhängigen Weg zu gehen.

Hinzu kommen die amerikanischen Pläne einer Pipeline vom aserbaidschanischen Baku zum türkischen Ceyhan, die über georgisches Territorium führen soll. Die USA haben sich mit großem Nachdruck den Bau dieser Verbindung betrieben, die kaspisches Öl auf westliche Märkte transportieren und damit eine zusätzliche Alternative zum Öl aus dem Nahen Osten bieten soll.

Der Zugriff auf das kaspische Öl ist für Moskau nicht nur eine geostrategische sondern auch eine sehr unmittelbare finanzielle Frage. Fließt das Öl nicht durch das existierende russische Netz sondern durch die neue Pipeline bleiben die entsprechenden Transiteinnahmen aus. Ein instabiles Georgien war und ist der Hebel mit dem der Bau der Röhre wenn nicht verhindert so doch verzögert werden kann.

Die Karte Abaschidse ist deshalb für Russland noch nicht ausgereizt. Der starke Mann in der Mini-Republik hat erst einmal den Notstand für Adscharia erklärt und verstärkte Kontrollen an der Grenze angekündigt. Da Adscharia Teil Georgiens ist, wurde am 2. November auch dort gewählt, wenngleich das Ergebnis hier noch mehr gefälscht wurde als im Rest des Landes. Zu lösen ist nun unmittelbar die Frage, ob Abachidse freie Wahlen bei der nächsten Runde zulassen wird. Abaschidses bisheriges Verhalten lässt dies unwahrscheinlich erscheinen. Vielmehr ist zu befürchten, dass er ein Ausscheren Adscharias aus Georgien wieder ins Gespräch bringen und damit die Spannungen weiter verschärfen wird.

Ein zweiter Hebel, mit dem der Kreml Druck auf die Politik in Tiflis ausüben kann ist Abchasien, das sich 1993 nach einem Bürgerkrieg von Georgien losgesagt hat. Die Rebellen erhielten damals militärische Unterstützung Russlands. Heute hält Moskau die Enklave wirtschaftlich am Leben.

Verhandlungen über eine Beilegung des Konfliktes, die die UN vermitteln, schleppen sich seit Jahren ohne erkennbare Fortschritte dahin. Die abchasische Seite, die auf Unabhängigkeit beharrt, hat wenig Grund zum Einlenken und so lange Russland seine Gefolgsleute in Suchumi nicht zu Kompromissen drängt, wird sich am Stillstand auch wenig ändern.

Die abchasischen Politiker haben bislang zu den Ereignissen in Tiflis geschwiegen. Sie warten ab, was der Sturz von Schewardnadse für die Politik gegenüber Abchasien bedeutet. Ein gesteigertes Wohlwollen Moskaus können sie sich aber bereits jetzt sicher sein.

Schließlich sind da noch Strom und Gas. Das Gas wird aus Russland geliefert und eine russische Firma hat vor kurzem die georgische Elektrizitätsversorgung übernommen, nachdem ihr amerikanischer Vorgänger bei dem Versuch gescheitert war, das marode Netz wieder in Gang zu bringen. Ob man in Georgien im Winter weiter friert hängt auch hier von den Beziehungen zu Moskau ab.

Gerade aber an solchen Verbesserungen des Alltags wird eine neue georgische Regierung von der Bevölkerung gemessen werden. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass Georgien praktisch bei Null anfangen muss. Der Staatshaushalt muss saniert werden, Zolleinnahmen und Steuern tatsächlich der Allgemeinheit zugute kommen.

Die Schwierigkeiten sind absehbar. Die Georgier werden sich daran gewöhnen müssen, tatsächlich auch Steuern und die Gebühren für Strom, Gas und Telefon zahlen zu müssen. Fragen nach der bisherigen Verwendung der Gelder werden gestellt werden und Korruption aufgedeckt werden müssen.

Nicht alle, die vom alten Regime profitiert haben und in illegale Machenschaften verstrickt sind, werden ihre Position kampflos räumen. Sie haben eine lange Erfahrung damit, wie man Gesetze aushebelt und Kontrollen blockiert.

Georgien hat schwierige Zeiten vor sich.


 

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© Martin Ebbing 2003