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Iran-Krise

Wer in den USA offizielle Kontakte mit dem Iran pflegen will hat ein kleines Problem. Die amerikanischen Sanktionen, die seit den 80er Jahren in Kraft sind, (nicht die UN Sanktionen!!) verbieten bis auf wenig Ausnahmen jeglichen geschäftlichen Verkehr zwischen den beiden Staaten. Das trifft nicht nur Unternehmen, sondern in der Vergangenheit hatten sogar iranische Autoren Schwierigkeiten, ihre Bücher in einem US Verlag zu veröffentlichen. Shirin Ebadi hat gegen diese Regelung erfolgreich geklagt, aber die Probleme bestehen weiterhin.

So kann auch eine amerikanische NGO nur im Iran operieren, wenn sie sich beim zuständigen Büro für die Kontrolle für ausländische Vermögen des US Finanzministeriums (Office of Foreign Asset Control – OFAC) eine Sondergenehmigung beschafft.

Eine solche Genehmigung hat das OFAC nun dem American-Iranian Council erteilt.

In a rare move, the U.S. Treasury Department’s Office of Foreign Asset Control (OFAC) granted a license to the Princeton, New Jersey-based American-Iranian Council (AIC) to operate in Iran.

A U.S. official said the decision to allow the NGO to go to Iran was “carefully reviewed” within the U.S. government.

“We want to encourage this kind of cultural exchange and mutual understanding” between the U.S. and Iranian people “while trying to isolate the regime,” said the official, speaking on condition of anonymity. (Reuters)

Der AIC wurde 1997 unter Beteiligung des ehemaligen US Außenministers Cyrus Vance gegründet und setzt sich für die Verständigung beider Seiten ein. Es ist vor allem ein Forum, in dem sich höherrangige Vertreter beider Seiten zu informellen Gesprächen treffen können. So bot der AIC die Plattform für Begegnungen der UN Botschafter des Irans mit amerikanischen Offiziellen, in denen u.a. über Lösungen im Atomkonflikt außerhalb der offiziellen Verhandlungsschienen diskutiert wurden.

Nach Angaben des AIC wären sie die ersten amerikanische NGO, die im Iran vertreten wäre.

Die iranische Seite wird nun die Eröffnung eines AIC-Büros genehmigen müssen.

Obwohl der Iran von den Möglichkeiten, die dieser Kanal bietet, in der Vergangenheit gern Gebrauch macht, ist das Verhältnis zum AIC nicht ganz ohne Probleme. Am 8. März letzten Jahres wurde Ali Shakeri, ein kalifornischer Geschäftsmann, der mit dem AIC zusammenarbeitet in Teheran verhaftet. Ihm wurde wie zwei weiteren Amerikanern iranischer Herkunft vorgeworfen, eine „sanfte Revolution“ im Iran vorbereiten zu wollen. Nach der Zahlung einer Kaution von rund 100.000 € wurde er Anfang Oktober freigelassen und konnte in die USA zurück kehren.