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Iran-Krise

In seiner Rede zum Auftakt der Sitzung des Gouverneurrats der IAEA forderte Generaldirektor Mohamed ElBaradei den Iran auf, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, es habe in der Vergangenheit Studien zur Entwicklung eines nuklearen Sprengstoffes, zur Konversion von Uran und zum Test von hochexplosivem Sprengstoff betrieben. Es sei nicht gut genug, einfach zu behaupten, diese „angeblichen Studien“ seien gefälscht.

Tehran must “clarify the extent to which the documentation is factually correct and where, as it asserts, such information may have been fabricated or relates to non-nuclear purposes,” ElBaradei said on the first day of a week-long board meeting. (AFP)

Es geht um die Unterlagen, die auf einem Laptop Computer gefunden wurden, der angeblich aus dem Iran herausgeschmuggelt worden sein soll. Die USA hatten dieses Material an die IAEA Anfang dieses Jahres weitergegeben, als die Behörde kurz davor war, ihre Untersuchung zu vergangenen Aktivitäten im Rahmen des iranischen Atomprogramms abzuschließen.

Teheran lehnt eine detaillierte Stellungnahme zu den Vorwürfen mit der Begründung ab, es handele sich schlichtweg um Fälschungen. Zudem beharrt der Iran darauf, dass ihm die kompletten Dokumente wie in solchen Fällen üblich komplett zur Verfügung gestellt werden. Dies wollen die USA aber nicht zulassen. Als letztes schließlich verweist Teheran darauf, dass es sich beispielsweise bei Arbeiten an den Verbesserung der Sprengköpfe um ein Gebiet handelt, das nichts mit dem Aufgabenbereich der IAEA (Überwachung nuklearer Aktivitäten) zu tun habe. ES handele sich vielmehr um militärische Geheimnisse aus dem Bereich konventioneller Waffen und die wolle man nicht mit Ausstehenden teilen.

Die IAEA befindet sich mit diesen „Studien“ ein wenig in der Klemme, denn ohne die Vorlage der Dokumente kann man den Iran schlecht dazu drängen, zu etwas Stellung zu nehmen, was es nicht im vollen Umfang kennt.

ElBaradei möchte nun, dass der Iran zumindest nähere Angaben macht, welche der Vorwürfe exakt gefälscht sein sollen, und die IAEA möchte Zugang zu den in den Dokumenten genannten Einrichtungen und mit den dort beschäftigten Mitarbeiter sprechen. Auf der anderen Seite forderte er die USA auf, die einschlägigen Unterlagen zur Weitergabe an den Iran freizugeben.

He said it would help if member states which provided the IAEA with documentation on the Iranian projects allowed the agency to share it in hard copy form with Iran. Tehran should then clarify which parts were right and wrong. (Reuters)

Die größere Verantwortung, die Angelegenheit zu bereinigen, schrieb er aber dem Iran zu.

Gleichzeit glaubt ElBaradei dem Iran zusichern zu können, die so gesammelten Informationen blieben vertraulich.

“I am confident that arrangements can be developed which enable the agency to do its work while ensuring that Iran’s legitimate right to protect the confidentiality of sensitive information and activities is respected,” he said.

Das wird Teheran ihm wohl nur schwerlich abnehmen, da nichts, was bei der IAEA passiert, den einflussreichen Mitgliedern verborgen bleibt.

Rans Botschafter bei der IAEA liess auch wenig Bereitschaft erkennen, zu den “vermeintlichen Studien” Stellung zu nehmen, ohne alle Unterlagen zu kennen.

“How come we can question a country without giving authentic documents? A member state is accused by another member state, but that member state has not given any documents or evidence,” he told reporters. (AFP)

Formal mag er ja recht haben, nachdem sich aber auch die IAEA auf die Seite derer gestellt hat, die mehr Antworten verlangen, wird der Iran den schwarzen Peter bekommen.