mebb.de
Iran-Krise

Deutschland wird am kommenden Freitag, wenn sich die politischen Direktoren der P5+Deutschland in Washington treffen werden, um darüber zu reden, wie es in der Iranfrage weitergehen soll, nicht zu den Staaten gehören, die sich für schnelle, härtere Sanktionen einsetzen.

Nach der deutschen Position bei diesen Gesprächen gefragt, antwortete der Sprecher des Bundesaußenministeriums, Jens Plötner, heute:

“A substantial offer from the EU is on the table. We are still in talks with Iran to receive a concrete and, we hope, positive response to this offer. This has until now still been lacking,” he said when asked about the calls for sanctions. …

“Should there be no progress on the negotiations track, the German government believes the UN Security Council will become more relevant again and discussions will have to be held whether there should be new resolutions. (DW1)

Heißt: für Berlin ist der Versuch, Gespräche mit dem Iran wieder in Gang zu bringen, noch nicht zu Ende, wenn auch die beiderseitigen Annäherungsversuche derzeit zu einem Stillstand gekommen zu sein scheinen.

Diese Position überrascht nicht. Deutschland hat zwar nach außen hin immer die westliche Position (USA, Großbritannien, Frankreich) mit unterstützt, aber intern starke Zweifel daran geäußert, ob die derzeitigen diplomatischen Ansätze zu irgendeinem positiven Ergebnis führen werden. Es ist auch kein Geheimnis, dass sich die Bundesregierung dafür ausgesprochen hat, die Forderung nach einer Einstellung der Urananreicherung als Vorbedingung für Gespräche ein wenig zu lockern.

Am vergangenen Montag war der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki in Berlin zu Gesprächen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Viel Bewegung hat es dabei offensichtlich nicht gegeben.

Though Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki had requested the meeting on Monday, Sept. 15, according to the German account, aides said Steinmeier found Iran unccoperative during the talks about Iran’s nuclear program.

The atmosphere had already seemed cool as the two ministers briefly posed for pictures before the hour and a half of talks. (DPA via DW2)

Die “kühle Atmosphäre” mag freilich auch ihre Ursache darin haben, dass sich derzeit kaum ein westlicher Politiker (vor allem nicht, wenn er Kanzler werden will) gern lächelnd mit einem iranischen Politiker fotografieren lassen will.