Zentralbank

Am 1. August schrieben die USA, Großbritannien und Frankreich einen gemeinsamen Brief an den UN Sicherheitsrat, in dem sie davor warnten, der Iran „fortgesetzten Versuchen, verbotene proliferationsbezogene [proliferation related] Aktivitäten durchzuführen und Terrorismus zu finanzieren.“

Aufgelistet wurden annährend 60 iranische Banken und deren Töchter in Europa, im Mittleren Osten sowie in Asien, die genauer beobachtet werden müsste. Besonders herausgehoben wurde die iranische Zentralbank, die nach Ansicht der drei Autoren im Verdacht steht, für bereits mit Sanktionen belegte Banken weitere Transaktionen durchzuführen.

Verstehen kann man diesen Brief als Auftakt zu einer Kampagne, die gegen die iranische Zentralbank zielt. Schon seit längerem wird unter westlichen Staaten ein amerikanischer Vorschlag diskutiert, die Zentralbank ebenfalls mit Sanktionen zu belegen und damit praktischen den gesamten offiziellen Zahlungsverkehr mit dem Iran zu unterbinden.

Heute nun antwortete der Iran.

Iran rejected the charge in a letter to the Council on Friday, saying Iranian banks ‘have never been involved in any illicit activities including in non-peaceful nuclear activities — simply because there are no such non-peaceful nuclear activities in Iran’. (IRNA)

Dieses Arguments ist schwer zu wiederlegen, da in der Tat noch niemand den Nachweis gebracht hat, Teheran betreibe ein militärisches Nuklearprogramm. Der Verdacht ist bekanntlich kein Beweis.

1:0 für den Iran? Nicht ganz.

Der Sicherheitsrat hat auch schon zuvor iranische Banken mit Sanktionen belegt, obwohl der Beweis eines militärischen Programms fehlt.

Kommentare

Es sind 3 Kommentare vorhanden. Kommentar hinzufügen!

  1. von
    Zahedan
    am
    17. August 2008 um 02:17 Uhr

    Wird sich auch weiterhin nicht viel ändern. Die iranischen Banken sind dies schon seit der Revolution gewohnt, dann wickelt man seine Geschäfte eben anders ab. Und die asiatischen Banken spielen bei der ganzen Sache sowieso nicht mit. Malaysia und Singapur werden sich dem Westen nich unterordnen. Wenn die Iranischen Banken Probleme haben, dann im Iran selbst, da sie von selbst implodieren.

  2. von
    Martin Ebbing
    am
    17. August 2008 um 11:01 Uhr

    @ zahedan: noch sind die Einzelheiten unklar, wie Transaktionen mit der iranischen Zentralbank blockiert werden sollen und welche Konsequenzen das haben würde, aber im Kern geht es darum, dass der Rial nicht mehr konvertibel wäre.

    Iranische Banken haben zwar sehr viel Finess bei der Umgehung von Sanktionen entwickelt, aber dies wäre doch eindeutig eine neue Qualität. Es würde nahezu unmöglich, mit den traditionellen Instrumenten wie “letter of credit” noch Auslandsgeschäfte abzuwickeln. Klar, es gibt immer Schlupflöcher, aber es geht hier nicht um den Schmuggel von ein paar Kisten Whiskey.

    Nicht alle asiatischen Banken werden bereit sein, als “sanction busters” zu fungieren. Auch chinesische Banken und die sehr wichtigen Banken in den Emiraten ziehen sich zurück.

    Zudem ist die Abwicklung des internationalen Geldtransfers so transparent, dass “Übeltäter” schnell zu identifizieren wären. Auch Banken in Malaysia oder Singapur (oder Zypern oder Russland) werden sich das bei entsprechenden amerikanischen Drohungen zweimal überlegen. - M.

  3. von
    Zahedan
    am
    17. August 2008 um 21:46 Uhr

    Naja du hast schon Recht, aber wie gesagt, “abwarten”… Durch Georgien wurde Europa etwas gespalten, und die SCO hat dadurch auch profitiert davon, mal sehen.

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