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Iran-Krise

Ich will nicht penibler erscheinen als ich ohnehin schon bin, aber mich würde schon interessieren, ob es tatsächlich eine Frist für den Iran gab, sich eindeutig zu dem Vorschlag eines Freeze zu äußern.

Als der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki am 31. Juli sagte …

“The language of deadline-setting is not understandable to us. We gave them our response within a month as we said we would, now they have to reply to us.” (AFP)

… sah er aus wie jemand, der entweder etwas nicht richtig verstanden hatte, oder wie jemand, der sich einfach vor einer Antwort drücken wollte, um Zeit zu schinden.

Mottaki scheint nicht der einzige zu sein, dem nichts von einer Deadline bekannt war. Der russische UN Botschafter Witali Tschurkin hat ebenfalls nichts von einer Frist mitbekommen.

“We haven’t set any deadlines for their response,” he said. “We have some negotiating opportunities, and rather than focus almost entirely on sanctions we should focus on what those opportunities should be.” (WP)

Das mag vielleicht mit der Interpretation des Wortes “Frist” resp “Deadline” zu tun haben, aber es fällt schwer zu glauben, dass in einer solch wichtigen Frage Unklarheiten bestanden, ob es einen definitiven Termin gab oder nicht.

Dass es nicht wirklich eine Deadline geben konnte, deutete sich schon an, als selbst die USA nicht mehr so ganz genau darauf bestanden, dass der Iran seine Erklärung am letzten Samstag Punkt 12 abzuliefern hatte.

Nachdem die „Deadline“ nun abgelaufen ist, stellt sich heraus, dass auch kein wirklicher Mechanismus existiert: lehnt der Iran ab, folgen Sanktionen.

Das Gerede von einer Deadline war mehr oder weniger eine Inszenierung der drei Hardliner unter den P5+Deutschland, ein psychologisches Spiel.