High Noon abgesagt
Die P5+Deutschland sind öffentlich davon abgerückt, dass der Iran bis zum morgigen Samstag eine Klarstellung zu geben habe, ob es zu einem Freeze als Voraussetzung für die Aufnahme von Verhandlungen bereit ist.
“One should not focus too much on Saturday,” one EU official said, speaking on condition of anonymity. “If it’s not Saturday but next week, we’ll not make a big fuss about it. What matters is to get a clear answer quickly, in the very coming days.” (Reuters)
Auch die USA zeigten sich ein wenig konzilianter.
“I didn’t count the days. It’s coming up soon,” US State Department spokesman Sean McCormack told reporters Thursday when asked if August 2 was the deadline for Iran to accept or reject the package. (AFP)
Cormack ließ sogar durchblicken, dass das Verhandlungsangebot der P5+Deutschland nicht zurückgezogen wird, sollte Teheran eine Klarstellung völlig schuldig bleiben.
Not only did McCormack omit to mention a strict deadline, he also said there was “no indication of that” when asked whether Washington would pull the incentives offer off the table.
Nach dem Treffen in Genf hatte es – zumindest in den Medien – noch ein wenig anders geklungen. Der Eindruck entstand, dem Iran sei eine Art Ultimatum bis Samstag Glockenschlag 12 Uhr gesetzt worden: entweder Freeze oder Sanktionen.
Die Realität (wir wundern uns nicht) ist ein wenig komplexer.
Teheran hat ein nonpaper vorgelegt, dass die Möglichkeit von Verhandlungen über die iranische Urananreicherung und auch eine mögliche (zeitweise) Suspendierung mit einschließt. Anders als die P5-Deutschland will der Iran dies aber zum Gegenstand der zur Debatte stehenden Verhandlungen machen, während es für die P5+Deutschland die Vorbedingung ist.
Im Hintergrund geht es zudem darum, dass die P5+Deutschland Garantien suchen, dass der Iran die Verhandlungen nicht dazu nutzt, um Zeit für den Ausbau seines Atomprogramms zu gewinnen, während der Iran sich wiederum sicher sein will, dass eine Aussetzung der Urananreicherung zu einer zeitlich unbegrenzten Bedingung für Gespräche wird, die am Ende doch zu keinem befriedigenden Ergebnis führen.
Beiden Kontrahenten ist gleichzeitig klar, dass die Aufnahme von Verhandlungen so nahe gerückt ist, wie lange nicht zuvor, und beide Seiten wollen diese Gelegenheit nicht leichtfertig verspielen.
Das Problem scheint im Moment eher darin zu bestehen, dass beide Seiten große Mühe haben, die notwendigen Zugeständnisse zu machen, ohne sich dem Vorwurf im eigenen Lager auszusetzen, vor dem Druck der Gegenseite eingeknickt zu sein. Der Iran hat es immer abgelehnt, als einseitige Vorleistung die Urananreicherung auszusetzen und dies als seine „rote Linie“ bezeichnet. Die P5+Deutschland, vor allem aber die USA, haben die Aussetzung der Urananreicherung als unabdingbare Voraussetzung für Verhandlungen genannt.
Seit William Burns für die USA vor zwei Wochen in Genf mit am Tisch saß, ist Bewegung in die Sache geraten. Nun wird sich zeigen, ob ausreichende Flexibilität vorhanden ist, um den letzten Schritt zum Verhandlungstisch zu gehen.
gepostet am 1. August 2008 um 08:24 von unter Diplomatie, Iran, USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien. Alle Kommentare können über den RSS 2.0 feed verfolgt werden.
[…] Bezeichnend ist, dass selbst die USA den Verhandlungsvorschlag auch dann nicht zurückziehen wollen, wenn man sich in diesen Tagen nicht einigen kann. Es existiert kein zeitliches Ultimatum, sondern die Vorverhandlungen können jederzeit wieder aufgenommen werden. […]
[…] Dass es nicht wirklich eine Deadline geben konnte, deutete sich schon an, als selbst die USA nicht mehr so ganz genau darauf bestanden, dass der Iran seine Erklärung am letzten Samstag Punkt 12 abzuliefern hatte. […]
helpful post.