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Iran-Krise

In einer Rede heute aus Anlass des Geburtstages des Propheten Mohammed hat Revolutionsführer Ali Khamene-i klar gemacht, dass der Iran in der Atomkontroverse nicht einlenken wird.

“Backing down one step in the face of the arrogance will encourage it to come one step forward. The idea, that retreatment and giving up right stances and words will make the arrogance change its policy, is totally wrong and baseless.” (IRNA)

Arrogance = die westlichen Großmächte + Israel.

Khamene-i ist für sein tiefes Misstrauen gegenüber jeder Annäherung mit dem Westen bekannt und sein Wort ist die Richtlinie für die Politik. Er wiederholte das bekannte Thema, das der Westen dem Iran die Nukleartechnologie nur verwehren will, um das Land rückständig zu halten.

“The present time Abujahls (ignorant persons), who only look at their arms and roar like foolish hooligans, do know that Iranian nation pursues nuclear energy for electricity generation.

They (the west) however claim that since such a work gives you (Iranians) power, we (westerners) will not allow (you to pursue it).

Iranian nation will of course defy such claims and continue their path, relying on their helpful experience and on the reliable benefits of its 30-year resistance.”

Mit diesen Worten dürfte der Revolutionsführer auch ein Machtwoche in der seit Wochen anhaltenden internen Debatte zwischen den „Prinzipalisten“, die Kompromisse gegenüber dem Westen ablehnen, und den Pragmatikern, die glauben, der Iran sei auf ein Mindestmass an Kooperation angewiesen, gesprochen und sich auf die Seite der Ablehnungsfraktion geschlagen haben.

Eine positive Antwort aus Teheran zu dem neuen Verhandlungsangebot der P5+Deutschland, die zum Wochenende erwartet wird, wird dadurch äußerst unwahrscheinlich – wenn es denn überhaupt eine Antwort geben wird.

Der Iran hat in den letzten Tagen mehrfach erklärt, man sei zu Verhandlungen (vor allem mit den USA) bereit, aber Teheran will über vieles und alles mögliche reden, nur nicht über den für den Westen so entscheidenden Punkt der Urananreicherung.

Offen ist, ob sich an dieser Bereitschaft nach dem Machtwort des Revolutionsführers nun etwas ändern wird oder ob der Iran bereit ist, zumindest zu testen, ob es „Gemeinsamkeiten“ (Ahmadinejad) außerhalb der Atomfrage gibt, die eine begrenzte Kooperation ermöglichen.

Auf der anderen Seite haben sich die P5+Deutschland bereits darauf festgelegt, dass ein Ausbleiben einer positiven Antwort aus Teheran unmittelbar weitere Sanktionen nach sich ziehen wird. Das wird sicher nicht das Klima für eine Annäherung verbessern und so schnell wird es kein neues Verhandlungsangebot mehr geben.

Wenn man noch einbezieht, dass sich der Iran gleichzeitig immer mehr der technischen Möglichkeit nähert, eine Atombombe bauen zu können, dann ist eine weitere Zuspitzung abzusehen.

Khamene-i droht mit seiner Position der Iran noch weiter in die Isolation zu treiben. In seiner heutigen Rede sagte er:

“A bright horizon is ahead of dear Iran; we do know what we do and where we will get.”

Ich bin mir da nicht so sicher.