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Iran-Krise

Heute wollen sich die P5 + Deutschland in London treffen, um die lang hinausgezögerte Verbesserung des Angebotes an den Iran zu diskutieren, mit dem Teheran davon überzeugt werden soll, seine Urananreicherung im Gegenzug für eine Reihe von Gegenleistungen aufzugeben.

Ein solches Angebot, das eine Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung der Nuklearenergie, beim Aufbau der Infrastruktur im Iran und vage Versprechen eines Sicherheitsarrangements enthielt, wurde von Teheran bereits im Juni 2006 abgelehnt. Nun soll als Teil einer „zweigleisigen Strategie“ von Zuckerbrot und Peitsche nachgelegt werden.

So wurde es zumindest von den P5 + Deutschland am Rande des letzten Sanktionsbeschlusses des UN Sicherheitsrates als „zweites Gleis“ beschlossen, aber so recht erwärmen konnte sich Washington für diese Idee nie.

So haben die USA seither wenig Eifer an den Tag gelegt, ein neues, für den Iran attraktiveres Paket von Angeboten zu schnüren, und auch heute scheint sich Außenministerin Condoleezza vor allem als Bremserin präsentieren zu wollen.

“We will take a look again at what we have offered the Iranians,” she told journalists on the plane en route to Britain.

“But I just want to say I don’t see any evidence that the Iranians appear to be interested in that track,” she said, adding that she did not expect any notable results from Friday’s meeting. (AFP)

Im Grundsatz scheint Rice wenig davon zu halten, den Iran mit einem verbesserten Angebot zu einem Einlenken bewegen zu wollen.

“Diplomacy has many forms … and it’s not always a matter of sweeter,” Rice told reporters as she flew to London for meetings on Friday about Iran’s nuclear program and aid to the Palestinians. (Reuters)

Rice zieht eindeutig das andere “Gleis” = mehr Druck vor.

“We’ve got to intensify our efforts on the U.N. Security Council resolutions themselves. I believe there is plenty in the …. resolutions that if fully implemented, fully executed, fully used, will increase the pressure on Iran.”

Mal von der alten diplomatischen Weisheit abgesehen, dass verschärfter Druck nur dann zum Erfolg führen wird, wenn man auch einen Preis für Wohlverhalten aussetzt, und ebenfalls davon abgesehen, dass die Sanktionspolitik bislang die Kontroverse auch nicht einen Millimeter einer Lösung entgegen gebracht hat, macht Washington schon im Vorfeld eins klar, dass es ein verbessertes Angebot allenfalls halbherzig unterstützt.

Eine der entscheidenden Schwächen des ersten Pakets 2006 bestand darin, dass es von den USA nur geduldet aber nicht mitgetragen wurden. Dem Nachfolger droht Ähnliches.