mebb.de
Iran-Krise

Am 3. März hat der UN Sicherheitsrat die auf längere Zeit wohl erst einmal letzten Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Diese Entscheidung war damals mit der Ankündigung verbunden, die P5 + Deutschland würden neue Anstrengungen unternehmen, um mit Teheran eine diplomatische Lösung des Konfliktes zu erreichen – was prompt vom iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad mit der Äusserung quittiert wurde, sein Land werde über diese Angelegenheit mit niemandem anders als der IAEA mehr reden.

Gestern nun nutzte der russische UN Botschafter Witali Tschurkin eine Pressekonferenz in New York, um die iranische Regierung öffentlich dazu zu drängen, ihre Blockade aufzugeben.

“Their (Iran’s) statements of a negative nature towards the negotiations are certainly not helpful and not constructive,” Russian Ambassador to the United Nations Vitaly Churkin told reporters.

“We hope that will change, because the only way to resolve this matter politically and diplomatically is through negotiations,” he said. (Reuters)

Grundlage für neue Verhandlungen soll ein verbessertes Paket mit wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Anreizen sein, mit dem Teheran der Verzicht auf eine eigene Urananreicherung schmackhaft gemacht werden soll.

Das ist nun fast einen Monat her, ohne dass öffentlich viel über dieses neue Paket bekannt wurde. Offensichtlich ist man noch nicht sehr weit damit gekommen.

Churkin also said the six powers would have to do their part as well by making the package of political and economic incentives on offer to Iran as attractive as possible.

“The six will continue developing and enriching their approach in order to make the prospect of negotiations more interesting to the Iranians,” he said.

Besonders dringlich scheint die Angelegenheit nicht zu sein.