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Iran-Krise

Lesern dieses Blogs wird nicht entgangen sein, dass ich den seit Monaten von den USA vorgetragenen Behauptungen, der Iran bilde Aufständische im Irak aus und versorge sie sowohl mit Waffen wie mit Geld, äußerst skeptisch gegenüber stehe.

Für diese Skepsis gibt es zwei Gründe. Zum einen haben die USA für ihre Anschuldigungen bislang keine stichhaltigen Belege vorgelegt. Wenn es denn solche iranische Agenten gibt, warum wurden sie dann nicht gefangen genommen und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? Wenn es iranische Bombenwerkstätten gibt, warum wurden sie dann nicht der Presse gezeigt?

Der zweite Grund: Teheran hat mit Sicherheit ein großes Interesse an einem stabilen Irak, der fast notgedrungen aufgrund der religiösen Zusammensetzung des Landes von schiitischen Gruppen geführt würde. Ein schiitisch geführter Irak könnte zu einem strategischen Verbündeten werden, Teheran seinen Einfluss ausweiten und strategische „Tiefe“ erreichen. Hinzu kommen erhebliche wirtschaftliche Vorteile.

Vielleicht ist es aber an der Zeit, diese möglicherweise zu einfache Sicht zu revidieren.

In den letzten Wochen haben sich auch die unabhängigen Berichte gemehrt, die ebenfalls auf eine Zusammenarbeit des Irans mit irakischen Aufständischen verwiesen.

Jüngstes Beispiel ist TIME.

For months, a range of U.S. officials in Baghdad have repeatedly aired allegations against Iran in public while offering almost no convincing proof, arguing that doing so would reveal classified information. Military officials in Iraq have told TIME that militia fighters in U.S. custody have admitted to training in Iran during interrogations but refuse to give further details. However, recent interviews by TIME with Iraqi militants who recounted visits to Iran for training largely (though not perfectly) fit patterns described by American officials in Baghdad and Washington regarding Tehran’s role.

Reporter von TIME haben Mitglieder von Maqtada al-Sadrs Mahdi Armee getroffen, die angaben, im Iran ausgebildet und von dort auch finanziell unterstützt worden zu sein.

Ali’s own training in Iran came in late 2005, when he says he and a group of roughly 14 other Iraqis drove to the southern city of Amarah, near the Iranian border. Everything had been arranged through contacts in Syria and Lebanon, where he and his group had fled for a time trying to avoid capture by American forces. According to Ali, a convoy of new sport utility vehicles with drivers speaking only broken Arabic was waiting for them in Amarah. Soon the group was on the road east for a five-hour drive. The destination was an Iranian training facility, where instructors told the recruits not to speak to anyone but them. “We saw a lot of really strange people, a lot of men wearing very long beards,” Ali says.

Ali and four others were given training in advanced explosives with both lectures and hands-on practice. The course was done in 45 days. At the end, a handler talked to each of them separately and gave them a phone number to call in Iraq. Ali was given $10,000 in cash, he said, with a handler telling him the money was meant to support his efforts.

“I was shocked,” says Ali, who sat for an interview with TIME on the southern outskirts of Baghdad. “I never dreamed I would hold $10,000 in my hands.” The starter money, however, was only a “drop in the sea.” Ali says he continues to phone for funds with the contacts he made in Iran and that his group has conducted two successful roadside bomb attacks against American forces operating north of Baghdad.

“Ali” fügte noch hinzu, dass diese Gruppen, die die Unterstützungen des Irans haben, zwar als Mahdi Armee firmieren, in Wirklichkeit aber nicht dazu gehören.

Ali, whose name is an alias, told TIME that there were indeed cells of fighters drawn from the ranks of the Mahdi Army who are now operating essentially at the behest of handlers and financiers with links to Iranian intelligence services. “They are gangs working under the name of Mahdi Army,” says Ali, who joined the Mahdi Army in 2004. “The real Mahdi Army has nothing to do with them.”

TIME zitiert noch einen zweiten schiitischen Kämpfer.

Another Shi’ite guerrilla fighter interviewed by TIME offered a similar account, though he considered his group nationalist rather than sectarian. Says Abu Mohammed of his trainers in Iran: “They all speak perfect Arabic with a Lebanese accent. But we found out when we asked that they are either Quds Force or Iranian intelligence.” Mohammed and his group, however, later lost interest in attacking coalition troops and eventually parted ways with their Iranian handlers.

Wenn diese Darstellungen denn richtig sind (und ich sehe keinen Grund, daran zu zweifeln), dann lässt sich kaum bestreiten, dass die Quds Einheiten der Pasdaran im Irak aktiv sind. Mehr noch: es ist nicht verwunderlich, dass natürlich auch der Iran, wie jede andere interessierte Partei Kontakte zu Gruppen unterhält und versucht, Einfluss über sie zu gewinnen, aber hier wird eine wichtige Linie überschritten. Iraker werden ausgebildet, um aktiv gegen amerikanische Truppen zu kämpfen.

Zwei Darstellungen lassen allerdings noch keine weiteren Schlüsse zu, in welchem Umgang dies geschieht, und die US Army ist damit auch noch nicht aus der Pflicht entlassen, Belege für die Behauptung zu bringen, der Iran unterstütze die Aufständischen.

Bleibt die Frage nach dem Warum.

Ich halte nach wie vor an der These fest, dass ein stabiler Irak im vorrangigen Interesse des Irans ist, aber es gibt offensichtlich noch einen Nebenaspekt.

Eine Erklärungsmöglichkeit wären „rough“ Elemente im Iran, die eine Politik auf eigene Faust betreiben oder schlicht einen kleinen Waffenhandel zum eigenen Vorteil betreiben. Auch hier habe ich wenig Zweifel, dass so etwas existiert, aber eine 45tägige Ausbildung mit Sprengstoffen in einem Trainingscamp the Quds Brigaden ist keine Privatinitiative, sondern offiziell sanktionierte Politik.

Wahrscheinlicher erscheint mir eine Politik, mit der der Iran den USA signalisieren möchte, dass man ebenfalls ein „Player“ im Irak ist, der ernst genommen werden muss. Teheran demonstriert Präsenz und Einfluss und kann je nachdem, wie Washington sich verhält, Gewalt anfachen oder drosseln. Gleichzeitig wird darauf geachtet, dass solche Aktivitäten immer abgestritten werden können, um den Falken in Washington nicht einen weiteren Anlass für eine offene Konfrontation zu liefern.

Als Nebeneffekt hat Teheran zugleich eine Fußtruppe, die in die Machtkämpfe zwischen den rivalisierenden schiitischen Gruppen im Irak eingreifen könnte, und man schafft sich eine Option, bei einem US Angriff gegen den Iran im Irak zurück schlagen zu können.

Beide Strategien, die offizielle stabilisierende Haltung und die heimliche Zusammenarbeit mit aufständischen Gruppen, laufen parallel zueinander und können auch gelegentlich miteinander kollidieren, wenn beispielsweise die irakische Regierung Teheran dafür kritisiert, seinen Konflikt mit den USA auf irakischem Boden auszutragen. So lange sie sich aber nicht gegenseitig blockieren, hält der Iran einstweilen an beiden Optionen fest.

Trifft diese Überlegung zu, dann stellt sich andere Fragen: warum baut Teheran neue, „wilde“ Gruppen auf und bedient sich nicht der Badr-Brigade, die noch zu Saddams Zeiten vom Iran ausgerüstet und trainiert wurden und immer noch enge Bindungen zum Iran besitzen? Und wie genau steht es um das Verhältnis zwischen Teheran und Moqtada al-Sadr?

Hat der kleine (??) Lapsus (??) mit der von Bush behaupteten, angeblich erklärten Absicht des Irans, eine Atombombe anzustreben, um andere zerstören zu wollen, mich vielleicht davon abgelenkt, dass der US Präsident eigentlich gute Absichten hatte?

Dies sagen zumindest mehrere gute Geister, die glauben, die beiden Interviews, die Bush Radio Farda und VOA (beide von der US Regierung finanziert) gegeben hat, mehr als eine Charme-Offensive gemeint waren.

Erster Beleg: Bush hat auf die ansonsten üblichen aggressiven Töne gegenüber dem Regime in Teheran verzichtet.

Okay.

Zweiter Beleg: Bush hat noch einmal ausdrücklich das Recht des Irans auf die zivile Nutzung von Kernenergie unterstrichen.

“The Iranians should have a civilian nuclear power program. It’s in their right to have it,” Bush told Radio Farda, a U.S.-funded radio station that broadcasts to Iran in Farsi, the Iranian language. (WP)

Dritter Beleg: Bush deutete die Möglichkeit einer Annäherung zwischen beiden Staaten an.

In his interview with Radio Farda, Bush said there was “a chance that the U.S. and Iran can reconcile their differences, but the government is going to have to . . . make different choices.” He said one choice “is to verifiably suspend the enrichment of uranium, at which time there is a way forward.”

Vierter Beleg: Bush hat eine Urananreicherung auf iranischem Boden erstmals nicht a priori ausgeschlossen, sondern diese Möglichkeit unter bestimmten Voraussetzungen offen gelassen.

Asked if he would “allow [uranium] enrichment inside Iran” under guarantees and international supervision, Bush said, “I would have to be convinced that any secret programs would be disclosed.” He suggested that “the better way forward” is for Iran to accept Russia’s offer to supply nuclear fuel under a contract with strict monitoring.

Ich wäre fast überzeugt, wenn nicht der Beweis, dass etwas nicht existiert, was niemand kennt, nach gängiger Logik unmöglich zu erbringen ist (Saddam Hussein, der sich selbst in diese Bredoullie gebracht hatte, hat erfahren müssen, zu was das führen kann).

Der Ton mag freundlicher geworden sein, aber hat sich in der Sache selbst etwas geändert?

Während des Besuches von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Israel hatte der israelische Premierminister Ehud Olmert eine Idee.

Olmert and Merkel discussed steps to continue the international pressure on Iran that has developed following the third round of sanctions imposed by the United Nations Security Council. Both leaders voiced ideas on increasing the pressure on Iran and enlisting the international community to support the effort.

A senior source said that Olmert had suggested holding an international conference on Iran. The two leaders decided to advance the initiative and will try to enlist other states to back it, including the United States, France, Britain, Russia and China, as well as other European states and Arab countries that are threatened by Iran’s nuclear program. (Haaretz)

Auf eine einfältigere Idee hätte man kaum verfallen können.

Sollte (!!) Teheran die Pläne haben, eine Atombombe zu entwickeln, dann dürfte der wesentliche Ansporn das bereits mit Nuklearwaffen ausgestattete Israel sein, denn der alte Antagonist Saddam Hussein existiert dank amerikanischer Intervention nicht mehr. Zum einen wird aus iranischer Sicht Israel als „Vorposten westlichen Expansionismus“ als potentielle Bedrohung entfunden, zum anderen füttert ein kruder und unerträglicher Anti-Semitismus den Traum, die Geschichte zurück drehen zu können, und Israel wieder „aus der Geschichte verschwinden zu lassen“.

Israel seinerseits lässt kaum eine Möglichkeit ungenutzt, die Spannungen noch weiter voran zu treiben. Es verweigert sich einer Diskussion über eine atomwaffenfreie Zone im Mittleren Osten, droht ständig mit „militärischen Optionen“, stilisiert den Konflikt zu einer „existentiellen Bedrohung“ und verhält sich alles andere als ein konstruktiver Partner bei der Lösung des Palästinenser-„Problems“.

So recht Merkel damit hat, dass die Shoa Deutschland zu einem besonderen Verhältnis zu Israel verpflichtet, so falsch wäre es, mit Tel Aviv gemeinsam eine internationale Konferenz zu veranstalten, die Teheran auf die Anklagebank zu setzen versucht.

Dies würde zum einen Deutschlands Verhandlungspositionen gegenüber dem Iran stark beschädigen. Für den Iran würde es sehr schwer, mit jemandem Gespräche zu führen, der ganz offen im Tandem mit Israel auftritt und für diejenigen in Teheran, die jeden Kontakt mit dem Westen per se ablehnen, wäre es Wasser auf ihre Mühlen.

Gedient wäre damit niemandem – außer vielleicht israelischen Intentionen, den Iran weiter in die Ecke zu treiben. Der Region und sowohl europäischen wie deutschen Interessen wäre mehr gedient, wenn Berlin eine unabhängige Position beibehalten würde und so zu Deeskalation betragen könnte.

Zu einer unabhängigen Position würde aber auch gehören, Israel dazu zu drängen, sein bellizistisches Verhalten zurückzustecken und auf die iranischen Hassreden nicht mit gleicher Münze zu antworten, sondern eine Politik zu formulieren, die auch Irans nationale Sicherheitsinteressen akzeptiert.

Israel hopes that states from the moderate Sunni bloc in the Middle East, such as Saudi Arabia, the United Arab Emirates, Jordan and others would take part in the conference.

Das hat schon US Präsident George W. Bush auf seiner jüngsten Reise durch die Region versucht. Ohne rechten Erfolg. Die Golfstaaten misstrauen den amerikanischen Motiven und setzen eher auf eine Einbindung Irans.

Erst recht dürften sie israelischen Motiven misstrauen.

“The problem is the (Iranian) government cannot be trusted to enrich uranium because one, they’ve hidden programs in the past and they may be hiding one now. Who knows? Secondly, they’ve declared they want to have a nuclear weapon to destroy people, some in the Middle East . And that is unacceptable to the United States and it’s unacceptable to the world.” (MCCLATCHY)

US Präsident George W. Bush gestern in einem Interview mit Radio Farda, dem Persisch sprachigen Programm von Voice of America.

Der Iran hat nie die Absicht erklärt, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Ganz im Gegenteil. Teheran beharrt darauf, sein Nuklearprogramm sei ausschließlich ziviler Natur.

Lange nichts mehr von Josef Joffe gehört, Mitherausgeber der ZEIT und dort vor allem für internationale Politik zuständig: deutsch-amerikanische Beziehungen, die große (globale) Ordnung der Dinge.

Augefallen ist er mir gestern, als er als einer der prominenten Befürworter des Krieges gegen den Irak gefragte wurde, „How Did I Get Iraq Wrong?“.Ehrlich gesagt habe ich seine Antwort nicht ganz verstanden, und befürchte, dass dies nicht allein an meinen unzureichenden Englischkenntnissen liegt.

Heute nun überrascht uns Joffe mit dem Beweis, dass der Iran doch - anders als es noch im NIE zu lesen war - doch weiter an einer Atombombe arbeitet.

Am meisten hat das die IAEA (Internationale Atomenergieorganisation) in Wien, den anti-atomaren Wachhund der UN verblüfft. Die Behörde wehrte sich denn auch höflichen Wortes gegen das “Alles klar”-Signal. Am 4. März 2008 konnte die Behörde die UN überzeugen, eine dritte Runde von Sanktionen gegen Iran einzuleiten, weil das Land sich stur weigert, die Uran-Anreicherung und Schwerwasser-Produktion zu stoppen. Und zu Recht. (ZEIT)

Tatsächlich??

Wie konnte die IAEA verblüfft sein, wenn sie selbst bislang keinen Beweis für ein solches Programm hat?? Und die IAEA hat die UN (gemeint ist wohl der Sicherheitsrat) überzeugt, eine dritte Runde von Sanktionen einzuleiten? Wackelt da der Schwanz nicht mit dem Hund?

Dann kommt ein Absatz, den ich beim besten Willen nicht auf eine sinnvolle Aussage reduzieren kann.

Anreicherung über drei Prozent hat mit Energiegewinnung nichts mehr zu tun, und Schweres Wasser (Deuterium), eine Art Neutronenbremse, wird in größeren Mengen nur in Kernkraftwerken gebraucht, die auf dem kanadischen CANDU-Design basieren. Die gibt es in Buschir nicht. Aus der Kühlflüssigkeit von Schwerwasser-Reaktoren kann allerdings Tritium gewonnen werden: ein klassischer “Booster”, der die Sprengkraft von Atombomben hochjagt.

Wer spricht von Anreicherung über drei Prozent und was hat der Schwerwasserreaktor in Arak mit dem Reaktor in Bushehr zu tun??

Egal. Der eigentliche Knüller kommt noch:

Nun kommt ein Bericht von Jane’s Defense Weekly (19. März) hinzu, der einschlägigen Fachzeitschrift für Rüstungs- und Sicherheitspolitik. Der Schlüsselsatz lautet: “Jane’s hat Beweismaterial einsehen können, das zeigt: Trotz aller Dementis führt Iran sein Forschungsprogramm zur Entwicklung atomarer Waffentechnik weiter.” Das Material stammt von nicht genannten Geheimdiensten, aber auch von der Wiener Behörde.

Laut Jane’s soll an einer „Implosions-Bombe“ (Joffes Worte) mit einem Durchmesser von 60 cm forschen, der praktischerweise auf die iranische Mittelstrecken-Rakete Shahab-3 passen würde.

Jane’s’ Fazit: “Well-placed sources claim that Iran is continuing its nuclear weapons program” - zuverlässige Quellen behaupten, dass Iran sein Nuklearwaffenprogramm fortführt.

Aha, „wohlplatzierte Quellen“!!

Da fragt sich auch Joffe, wie gut und welcher Art diese Quellen wohl sein mögen, die ausgerechnet Jane’s aber beispielsweise nicht der IAEA ihre Kenntnisse anvertrauen (resp wenn sie der IAEA dies mitgeteilt haben, dann scheint man in Wien die Quellen nicht als „wohlplatziert“ genug einzuschätzen, um diese Vorgange im jüngsten Bericht zu erwähnen).

Aber logisch würde Joffe es schon finden.

Wie zuverlässig, enthüllt das Magazin nicht, obwohl es auch von “Quellen” spricht, die “AMAD nahestehen”. Zumindest die Logik spricht für Jane’s. Wenn Iran, wie der National Intelligence Council behauptet, tatsächlich den Waffenbau eingestellt hätte, warum nimmt es dann lieber weitere Sanktionen in Kauf, als die Hoch-Anreicherung und Schwerwasserproduktion einzustellen - oder zumindest die Anlagen zu öffnen. Dann könnte sich die Welt davon überzeugen, dass das Schwere Wasser nur zu Zwecken der (zivilen) nuklearen Magnetresonanz hergestellt wird. Oder um damit den Stoffwechsel lebender Systeme zu messen.

Ja, warum nimmt der Iran Sanktionen in Kauf, statt die „Hoch-Anreicherung“ (welche Hoch-Anreicherung??) und die Schwerwasserproduktion (die IAEA interessiert sich nur beschränkt für die Schwerwasserproduktion, interessanter ist der im Bau befindliche Schwerwasserreaktor) einzustellen? Vielleicht einfach weil Teheran glaubt, auf eine eigene, vom Willen ausländischer Lieferanten unabhängige Versorgung mit angereichertem Uran nicht verzichten zu können. Zumindest sagen das die iranischen Offiziellen seit mindestens fünf Jahren jede Woche einmal.

Und: die IAEA hat sich noch nicht darüber beschwert, dass man ihnen einen Blick auf die iranischen Vorräte an schwerem Wasser verwehrt hätte.

Vielleicht sollte Slate demnächst mal eine Reihe starten „How Did I Get Iran Wrong?“.