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Iran-Krise

Zum Abschluss der Sitzung des Gouverneurrates der IAEA in Wien listete US-Vertreter George Schulte heute die Fragen auf, auf die nach Auffassung Washingtons der Iran eine Antwort schuldet.

Schulte said Iran must explain:

– charts on a uranium conversion process different from Iran’s declared activities.

– a document on the casting and machining of uranium metal into the shape of warheads.

– schematics of a Shahab-3 missile re-entry vehicle that in the opinion of the IAEA “is quite likely to be able to accommodate a nuclear device”.

– remote explosives testing, including plans for underground detonations facilities and a separate firing facility 10 kilometres (six miles) away. (AFP)

Dies sind die vier Fragen, die aus den Dokumenten abgeleitet werden, die sich auf dem berühmten Laptop Computer befinden und von der IAEA als “angebliche Studien” eingestuft werden.

Weitere Fragen stellte Schulte nicht, was die Annahme erlaubt, dass auch kein anderweitiges, den Iran potentiell belastendes Material existiert, denn die USA würden kaum eine Gelegenheit auslassen, Teheran damit unter Erklärungsdruck zu setzen.

Ein wenig skurril mutet der Auftritt des britischen Botschafters Simon Smith an.

Speaking on behalf of Britain, France and Germany, British Ambassador Simon Smith dismissed Tehran’s charge that it had not been given sufficient time to respond to the allegations.

“There can be no suggestion that any of these questions somehow came out of the blue,” Smith said. “On the contrary, these are questions in which the agency has been seeking a substantive response from Iran for some time.”

Laut IAEA Bericht vom 22. Februar fanden erstmals Gespräche mit Teheran über diesen Themenkomplex am 27. Januar statt – gut drei Wochen vor Fertigstellung des Berichtes. Dem Iran war zwar bekannt, dass der Vorwurf in der Welt war, auf einem Laptop seien belastende Dokumente gefunden worden, aber erst bei dieser Gelegenheit wurden ihm einige dieser Materialen präsentiert.

The Agency showed Iran certain documentation which the Agency had been given by other Member States, purportedly originating from Iran. (Abs. 37).

Die USA sind im Besitz dieses Computers seit 2004, haben aber erst kurz vor Fertigstellung des Berichtes der IAEA die Erlaubnis erteilt, Teheran mit vereinzelten Dokumenten zu konfrontieren.

Da die Vorwürfe, die mit diesen Dokumenten erhoben werden, von einiger politischer Reichweite sind, kann man es Teheran nicht verdenken, dass man dort erst einmal ein wenig darüber nachdenken wollte, wie man reagieren will.

Mit anklagendem Unterton wie Smith nun davon zu sprechen, die IAEA habe schon seit „einiger Zeit“ Antworten zu diesem Themenbereich verlangt, trifft schlicht nicht zu.

Zudem hat der Iran eine Antwort gegeben.

Iran stated that the allegations were baseless and that the information which the Agency had shown to Iran was fabricated. (Abs 38)

Mal angenommen, dies sei nur eine Schutzbehauptung und Teheran weiß sehr wohl, dass es bei Verbotenem erwischt worden ist, nun hat man sich aber darauf festgelegt, alles abzustreiten. Wie soll der Iran nun den Beweis erbringen, dass er all diese Studien nie durchgeführt hat. Wie beweist man, dass etwas nicht existiert?

Vor diesem Problem stand auch schon einmal Saddam Hussein.

Die IAEA kann nicht mehr erwarten, als dass der Iran die Behörde dabei unterstützt, Verdachtsmomente zu überprüfen, indem ihr beispielsweise Zugang zu bestimmten Einrichtungen und Personen gewährt wird.

Antworten vom Iran zu verlangen, ist eine Forderung, die der Iran schon von der Sache her nicht erfüllen kann.