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Iran-Krise

IAEA Generaldirektor Mohammed ElBaradei meldet gute Fortschritte bei der Aufklärung der noch offenen Fragen zum iranischen Nuklearprogramm.

“We are making good progress in resolving the remaining outstanding issues of the past,” said ElBaradei, whose verdict on Iranian cooperation will influence the extent of more U.N. sanctions against Tehran being prepared by world powers. (Reuters)

Er kündigte an, das sein nächster Bericht am “Ende dieses Monats” veröffentlicht werden wird.

Weniger Fortschritte scheint aber die Frage der Transparenz der gegenwärtigen nuklearen Arbeiten zumachen.

International Atomic Energy Agency Director Mohamed ElBaradei also said he was still hopeful Iran would allow broader IAEA inspections to shed light on its present program, which the West fears has a covert purpose to produce atom bombs.

Westliche Diplomaten in Teheran erwarten, dass ElBaradei im Großen und Ganzen dem Iran in seinem Bericht bescheinigen wird, zufriedenstellende Antworten auf die Fragen zur Vergangenheit gegeben zu haben.

Gleichzeitig wird er aber auch anmerken, dass Teheran nicht bereit ist, umfassende Inspektionen seiner gegenwärtigen Aktivitäten zuzulassen.

Sollte dies zutreffen, dann dürfte die Kontroverse um das iranische Nuklearprogramm eine neue Richtung bekommen.

So lange niemand Drittes einen Beweis dafür bringt (und schlichte Behauptungen wie beispielsweise das NIE oder die immer wieder erhobenen Vorwürfe aus Israel reichen da nicht aus), dass Teheran gegenwärtig oder in der Vergangenheit ein militärisches Nuklearprogramm betreibt, wird es schwer fallen, eine breite Koalition für ein Einfrieren der Urananreicherung auf die Beine zu stellen.

Verschieben könnte sich die Diskussion dann auf die Frage, wie man den Iran dazu bewegen kann, ein umfangreicheres Inspektionsregime zuzulassen.

An diesem Punkt war die Debatte schon mal im Jahr 2005.