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Iran-Krise

Nach zweitägigen Verhandlungen in Tehran haben sich die IAEA und die iranische Seite im dritten Anlauf gestern auf einen Zeitplan geeinigt, nach dem die unbeantworteten Fragen zur Geschichte des iranischen Atomprogramms Schritt für Schritt geklärt werden sollen.

International Atomic Energy Agency (IAEA) deputy director general Olli Heinonen and top Iranian national security official Javad Vaeidi announced the agreement after two days of talks in Tehran.

“We have now in front of us an agreed working plan, how to implement it and we have a timeline for the implementation. We talked about the details and the steps to be taken,” said Heinonen. (AFP)

Heinonen zeigt sich für seine Verhältnisse schon nahezu euphorisch.

“I think this was an important milestone,” he told a press conference. “But this process will take its time.” (Reuters)

Einzelheiten, welche Fragen diese Vereinbarung beispielsweise umfasst und wann der Prozess abgeschlossen sein soll, wurden nicht bekannt gegeben. Wahrscheinlich wird mehr in dem neuen Bericht der IAEA, der in etwa zwei Wochen veröffentlicht werden soll, zu erfahren sein.

Verhandelt wurde auch zum Thema Inspektionen.

[Das Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates des Irans, Javad] Vaeidi said issues tackled included the handling of future inspections of Iran’s nuclear sites, including the sensitive heavy water facility in Arak and the Natanz uranium enrichment plant.

“All the issues that are important for the agency, current issues, pressing issues and the issues that relate to the past, have been incorporated,” he said.

In einigen europäischen Hauptstädten, vor allem aber in Moskau und in Peking wird man dies sicher alles mit leichter Freude hören. Fortschritte in diesen Fragen würden bestätigen, dass man mit dem Iran auch via Verhandlungen zu Ergebnissen kommen kann.

Entsprechend skeptisch wird beispielsweise in Berlin das Drängen der USA betrachtet, den Druck auf Teheran mit einem neuen Bündel an Sanktionen zu erhöhen.

Von iranischer Seite hat man keinen Hehl daraus gemacht, dass die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der IAEA auch mit Entgegenkommen belohnt und auf weitere Sanktionen verzichtet werden sollte.

Ich bin mir nicht gaaaanz sicher, ob man erwarten kann, belohnt zu werden, wenn man das tut, was man allemal tun sollte, aber so lange eine Kooperation mit der IAEA funktioniert, wird es den USA schwer fallen, die weniger konfrontativ gestimmten Staaten von der Notwendigkeit von Sanktionen zu überzeugen.