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Iran-Krise

Der iranische Chefunterhändler in der Atomfrage, Ali Larijani deutete heute bei seiner Ankunft in Ankara an, dass neue Vorschläge existieren, die es ermöglichen sollen, zu Verhandlungen über das iranische Atomprogramm zurück zu kehren. Larijani wird sich morgen zu Gesprächen über die Vorbedingungen von Verhandlungen mit dem EU Außenbeauftragten Javier Solana, der für die P5+1 verhandelt, treffen.

Arriving for the talks in Turkey’s capital, Ankara, Larijani said “irrational” Western preconditions, a reference to calls for a halt to all Iranian uranium enrichment activity, had thwarted diplomacy in the quest for a peaceful solution.

“That’s why there are other new ideas. We are supposed to be introduced (to them). That’s why we are here,” he told reporters before his first face-to-face session with Solana in two months. (Reuters)

Natürlich ließ Larijani offen, um was für “neue Ideen” es sich handelt.

Beide Seiten suchen eine Formel, die es ermöglicht, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, ohne dass eine der beiden Seiten so dasteht, als habe es zu große Konzessionen gemacht.

Laut UN Resolution 1747 sind Vorbedingungen für die Wiederaufnahme von Verhandlungen die verifizierte Einstellung aller Arbeiten zur Urananreicherung in Natanz sowie ein Stop des Baus des Schwerwasserreaktors in Arak. Dies ist selbstredend auch die Position der P5+1.

Der Iran dagegen hat sich darauf festgelegt, dass er nicht zu einer Suspendierung der Anreicherungsarbeiten bereit ist und trotz UN Resolutionen die Anlage in Natanz weiter ausgebaut.

Dennoch sind beide Seiten an Verhandlungen interessiert.

Als ein Ausweg aus der Sackgasse wird eine Formel diskutiert, die als modifizierte Form des „Schweizer Vorschlages” gehandelt wird. Danach soll der Iran sich verpflichten, innerhalb der folgenden 30 Tage nach Einigung seine Urananreicherungsanlagen nicht weiter auszubauen. Im Gegenzug würden die P5+1 in der selben Frist keine neuen Sanktionen betreiben.

Dieses 30-Tage-Zeitfenster soll wiederum dazu genutzt werden, um über die Voraussetzungen von Verhandlungen in der Substanz zu reden, also: Vereinbarung zur Aufnahme von Gesprächen über die Voraussetzungen von Verhandlungen. Tja, keiner hat gesagt, Diplomatie sei einfach.

Im zweiten Schritt soll dann ein unbefristetes oder länger befristetes Moratorium in Kraft treten, während dessen der Iran nicht weiter Uran anreichert und die Gegenseite die Sanktionen aussetzt.

Dies wäre dann wiederum die Voraussetzung dafür, über eine endgültige Lösung zu reden. Sprich: Angebote an den Iran kämen wieder auf den Tisch, die Teheran einen völligen oder auch nur teilweisen Verzicht seiner Anreicherung und des Bau des Schwerwasserreaktors versüßen sollen.

Von den europäischen Staaten ist inzwischen signalisiert worden, dass sie s auch akzeptieren könnten, wenn der Iran unter strenger internationaler Aufsicht Anreicherung zu Forschungszwecken betreiben würde. Von den USA wird dies bislang aber abgelehnt – zumindest noch in den öffentlichen Erklärungen.

Der Iran wiederum möchte über eine ausgeweitete internationale Kontrolle der Anreicherung reden, die sicherstellen soll, dass kein Material für militärische Zwecke abgezweigt wird. Natanz soll aber im vollen Umfang weitergebaut werden. Das Problem mit solchen Kontrollen besteht darin, dass im Ernstfall niemand Teheran davon abhalten könnte, die Kontrolleure eines Tages wieder vor die Tür zu setzen.

Zweiter iranischer Vorschlag ist eine Internationalisierung der Anreicherung. Ausländische Firmen sollen an Natanz beteiligt werden, womit eine optimale Kontrolle dessen, was da geschieht eigentlich gewährleistet wäre. Aber auch hier gilt, dass es letztlich keine Garantien gibt, dass der Iran seine Partner nicht doch irgendwann wieder rausschmeißt.

Das sind im wesentlichen die bekannten Ideen. Die „neuen” Ideen sind noch zu „neu”, als dass sich darüber etwas in Erfahrung bringen liesse.

Das Nationale Olympische Komitee der USA führt mit dem Iran Gespräche über ein Austauschprogramm unter dem einige iranische Ruderer und Ringer für ein paar Wochen in den USA trainieren können.

The USOC will work with the U.S. State Department on the negotiations with Iran, which are “in the very early stages of development,” said USOC spokesman Darryl Seibel. (AP via USA TODAY)

Ähnliche Programme hat das US Olympische Komitee beispielsweise mit China. Irakische Boxer, Ringer und Bogenschützen wurden in der Vergangenheit mit amerikanischer Hilfe auf die Spiele 2004 vorbereitet.

Noch ist die olympische Sportkooperation noch nicht spruchreif, aber in die us-iranische Sportdiplomatie ist einige Bewegung gekommen.

Im Januar nahmen 20 Ringer am Persian Gulf Cup im Iran teil.

“Our wrestlers were very, very well received,” Seibel said.

Auf die gute Erfahrung will man nun aufbauen.

Sagte jemand „Ping-Pong”?

Gareth Smyth schreibt heute in der FT, der iranische Chefunterhändler in der Atomfrage, Ali Larijani, sei vom obersten Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamene-i autorisiert worden, bei den morgigen Gesprächen mit dem EU Außenbeauftragten Javier Solana einen Kompromiss in der Atomkontroverse zu finden.

A former senior Iranian diplomat said on Monday that Ali Larijani, Iran’s top security official, had been given “the authority for compromise” over Iran’s nuclear programme in talks with the European Union due Wednesday in Turkey.

Sadegh Kharrazi, former ambassador to Paris, was signalling that Mr Larijani has been given backing from Iran’s supreme leader, Ayatollah Ali Khamenei.

Kharazzi war eine der Schlüsselfiguren in den Nuklearverhandlungen mit der EU während der Ära von Präsident Khatami und sicher hat er noch einige Kontakte, aber er gehört nicht mehr zu dem Kreis derjenigen, die die Entscheidungen treffen.

Sollte er aber recht haben, dann würde dies die Verhandlungen zumindest erleichtern. Die letzte Runde von Gesprächen zwischen Larijani und Solana ist daran gescheitert, dass man sich einer Einigung sehr nah war, Larijani den angestrebten Kompromiss aber zurück in Teheran nicht verkaufen konnte.

Mr Kharrazi told the FT in an interview last year that Tehran was ready to accept a limitation on its atomic programme as long as it kept a research and development scheme.

Das wäre ein denkbarer Kompromiss, aber kein sehr wahrscheinlicher.

Beschränkung der Anreicherungskapazität könnte allenfalls das Ergebnis von Verhandlungen zwischen dem Iran und den P5+Deutschland sein. Tehran würde dafür eine Reihe von Gegenleistungen erwarten.

Bei den Gesprächen zwischen Larijani und Solana geht es aber nicht um die Lösung des Atomstreites, sondern um eine Formel, die es beiden Seiten ermöglichen würde, die Verhandlungen wieder aufzunehmen.

In einem Interview mit der FT drängte US Außenministerin Condoleezza Rice gestern ihr iranisches Gegenüber Manouchehr Mottaki, an der Irak-Konferenz Anfang Mai in Ägypten teilzunehmen.

[T]he US secretary of state said it would be a “missed opportunity” if Manouchehr Mottaki, Iran’s foreign minister, did not attend the minister-level meeting to be hosted by Egypt.

Wer hätte es gedacht, dass die US Regierung nach der brüsken Ablehnung jeden Vorschlags, den Iran im Interesse des Iraks zu „engagieren” (Iraq Study Group) nun Teheran nahezu hinterher läuft.

Ein Grund für diesen Bewusstseinswandel: die jüngste Sicherheitsinitiative im Irak (surge) stellt sich mehr und mehr als eine unrealistische Hoffnung heraus und das Wort „Abzug” beginnt sich in den Köpfen im Weißen Haus breit zu machen. Ein halbwegs geordneter Abzug würde einfacher, wenn der Iran bereit wäre, eine konstruktive Rolle in dem dann entstehenden Vakuum einzunehmen.

Zweiter Grund: nachdem man alle Optionen in den Beziehungen zum Iran recht erfolglos in den letzten Monaten durchexerziert hat, beginnt auch in Washington die Einsicht Einzug zu halten, dass die klassische Diplomatie immer noch das geringste Übel ist.

Der Iran sperrt sich bislang noch, eine Teilnahme an der Konferenz zuzusagen. Teheran versucht die Teilnahme zum einen an die Bedingung zu knüpfen, dass die fünf am 11. Januar in Arbil festgenommenen Iraner freigelassen werden. Zum anderen möchte man deutlichere Signale aus Washington, dass die USA darauf verzichten werden, den Iran als destabilisierende Kraft im Irak an den Pranger zu stellen und eine echte Kooperation in Aussicht stellen werden.

Und, nun ja, immer wenn direkte Kontakte mit den USA in greifbare Nähe rücken, bekommt man in Tehran kalte Füße.

Manche Scherze gelingen, manche nicht und andere wiederum sagen mehr über das Innenleben des Witzboldes aus, als er vielleicht verraten wollte.

US Präsidentschaftsbewerber Senator John McCain versuchte sich gestern bei einem Wahlkampfauftritt in South Carolina mit einem Scherz über den Iran.

In response to an audience question about military action against Iran, the Arizona senator briefly sang the chorus of the surf-rocker classic “Barbara Ann.”

“That old, eh, that old Beach Boys song, Bomb Iran,” he said in jest Wednesday, chuckling with the crowd. Then, he softly sang to the melody: “Bomb, bomb, bomb, bomb, anyway, ah …” (AP)

Das Publikum fand es lustig.