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Iran-Krise

Nachdem die P5+1 schon zweimal den neuen Resolutionsentwurf zum Iran diskutiert haben, ohne zu einer Verständigung zu kommen, ist das Papier heute formell auch an die anderen Mitglieder des Sicherheitsrates weitergereicht worden.

Formuliert wurde das Dokument von Großbritannien und Frankreich unter deutscher Mithilfe. Zudem existiert seit Freitag ein russisches Papier, dass eine Reihe von Kürzungen vorschlägt, die darauf hinauslaufen, den Umfang der Sanktionen einzuschränken. Vor allem soll das von Russland gebaute Atomkraftwerk in Bushehr keine Erwähnung finden.

Heute wurde bekannt, dass die USA einen eigenen Ergänzungs- resp. Verbesserungsvorschlag eingebracht haben.

In an effort to toughen a European draft resolution on Iran, the United States wants the text to say that Tehran’s nuclear ambitions posed a threat to international peace and security, diplomats said. (Reuters)

Dies wiederum stieß auf sofortige Ablehnung Russlands, das in dieser Formulierung eine mögliche Hintertür für zukünftige militärische Operationen wittert.

Churkin replied Tuesday: “We don’t see it that way.” (AFP)

Im Fall Nord-Korea hatte Moskau allerdings eine Resolution mitgetragen, in der das dortige Atomprogramm als eine Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit bezeichnet wird.

Nord-Korea besitzt eine Atombombe. Der Iran könnte möglicherweise eine bauen.

Die formale Einführung des Resolutionsentwurfes eröffnet nun den Reigen der Verhandlungen in großer Runde. Mit einem schnellen Ergebnis rechnet niemand.