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Iran-Krise

Seit gestern ist es offiziell: die EU hat die Hoffnung aufgegeben, dass der Iran doch noch einlenkt und seine Arbeiten an der Urananreicherung als Bedingung für die Aufnahme von substantiellen Verhandlungen aussetzt. Dies war Thema wochenlanger Verhandlungen zwischen dem EU Außenbeauftragten Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Ali Larijani.

Konsequenz: die EU ist nun bereit zu tun, was sie schon seit langem angekündigt hat – sie unterstützt Sanktionen gegen den Iran, die stufenweise je nach dem Verhalten Teherans verschärft werden sollen.

“The Iranians’ refusal leaves us no choice today but to take to the Security Council route. The Security Council should adopt gradual, reversible measures proportionate to Iranian actions,” French Foreign Minister Philippe Douste-Blazy told reporters. (Reuters)

Die Möglichkeit, doch wieder zu Verhandlungen zurückzukehren ist damit nicht ausgeschlossen. Solana nannte im Anschluss an die Sitzung der 25 Außenminister in Luxemburg die Aussetzung der Anreicherung aber als notwendige Vorbedingung.

“I think there is always hope, and I would like it to be possible to start again, but it is up to Iran now to accept the conditions to start real negotiations,” he said.

Im Iran ist das gestrige Treffen mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden. Teheran ist sehr daran interessiert, die Möglichkeit von Gesprächen mit der EU offen zu halten, wenn man auch nicht bereit ist, die gestellten Bedingungen zu erfüllen.

Die iranische Strategie zielt darauf ab, unterschiede in den Haltungen der USA und den europäischen Staaten für seine Zwecke auszunutzen. In offiziellen Kommentaren wird den Europäern immer wieder vorgeworfen, sich zu sehr dem Druck Washingtons zu beugen. Würden sich die Europäer von diesem Einfluss frei machen, dann liesse sich auch eine sinnvolle friedliche Lösung finden.